Bürgerentscheid zum Bau eines Hallenbades am 15. November 2020

Mit der Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Falkensee die durch den Landkreis Havelland im Jahr 2019 erteilte Baugenehmigung nutzt und ein Hallenbad in Falkensee baut?“


 

Übersicht der Ergebnisse der Abstimmung zum Bürgerentscheid über den Bau eines Hallenbades ab Sonntag, 15.11.2020 um 18:00 Uhr 

 


 

Das Bild zeigt den Entwurf der Firma Bauconzept Planungsgesellschaft mbH zum geplanten Hallenbad.

Mit dem Ziel des Baus eines Hallenbades gab es in Falkensee mehrere Unterschriftensammlungen, einen Einwohnerantrag und eine flächendeckende Befragung der Einwohnerschaft. Diese Formen der Bürgerbeteiligung erforderten abschließend eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung in der Sache. Die Entscheidung, ein Hallenbad zu bauen, wurde aber durch die Stadtverordneten nicht getroffen.
Das im Frühjahr durchgeführte Bürgerbegehren und der bevorstehende Bürgerentscheid am 15. November 2020 hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung. Spricht sich die Mehrheit der stimmberechtigten Einwohnerschaft beim Bürgerentscheid für den Bau des Hallenbades aus und wird das notwendige Quorum erreicht, ist die Entscheidung gefallen und der Bau des Hallenbades kann beginnen. Das notwendige Quorum wird erreicht, wenn 25 Prozent der Stimmberechtigten mit „Ja“ stimmen. Selbstverständlich werden nur die gültigen Stimmen gewertet.


Der Bürgerentscheid ist vom Ablauf her vergleichbar mit einer Wahl. Es werden Abstimmungslokale eingerichtet, die weitgehend den gewohnten Wahllokalen entsprechen. Am Abstimmungstag sind die „Wahllokale“ von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Wie bei Wahlen ist auch die Ab-stimmung per „Briefwahl“ möglich. Die Abstimmungsunterlagen können per Brief, online oder persönlich beantragt werden. Sie können persönlich im Bürgeramt abgeholt werden oder werden zugeschickt (siehe Informationen zur Briefwahl). Mit der Abstimmung per Brief wird es möglich, trotz Corona und ohne unnötige Kontakte im „Wahllokal“ am Bürgerentscheid teilzunehmen und die Entscheidung zum Bau des Hallenbades zu unterstützen.  

 
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