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Gremien:
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Zeitraum:
von bis

06.02.2017
Gremium: Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft
Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 3. Januar 2017
Beschluss zur Bereichsuntersuchung/Straßenführung im Zentrum Am Gutspark/ Scharenbergstraße
Beschluss zur Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS)
Beschluss zur Festlegung der Wohnvorranggebiete
 
25.01.2017
Gremium: 23. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Stadthalle Falkensee, Veranstaltungssaal, Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. SVV vom 7.12.2016
Übergabe und Erläuterung der Handlungsempfehlungen an die SVV als Ergebnis der 2. Demokratiekonferenz 2016 in Falkensee
Aufhebung der Wahlordnung des Seniorenbeirates vom 26.04.2006
Aufhebung der Seniorenbeiratssatzung (SBF-Satzung) vom 29.03.2006
Beschluss zur Amtsfortführung des Seniorenbeirates bis 30.06.2017
Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt  Falkensee
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur DS 7083 - Hauptsatzung der Stadt Falkensee
Beschlussfassung über die Fassung einer Durchführungsordnung für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee
Beschluss zur Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Falkensee - Verzicht auf öffentliche Ausschreibung
Beschluss zum Architektenwettbewerb für das Areal der alten Stadthalle – Benennung Sachpreisrichter
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 20 / IV „Gewerbegebiet Nord“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 24 „Am Kreisel“,2. Änderung
Beschluss Abschnittsbildung Gehweg Spandauer Straße
Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2020 gemäß Masterplan
Beschluss zur Änderung der Liste für den Anliegerstraßenbau 2019
Antrag der SPD-Fraktion – „Beheben des Tarif-Wirrwarrs im ÖPNV“
Antrag der SPD-Fraktion – „Innerstädtische Parkraumkonzeption“
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE/ABü zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrsplanes und Angebotsverbesserungen des SPNV auf dem Streckenabschnitt Berlin-Nauen
Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek - Erstellung eines Bibliothekskonzeptes
Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögen der Landgemeinde Falkensee
 
11.01.2017
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23. November 2016
Aufhebung der Wahlordnung des Seniorenbeirates (DS 7079)
Aufhebung der Seniorenbeiratssatzung (DS 7080)
Amtsfortführung des Seniorenbeirates (DS 7081)
Beratung und Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Falkensee (DS 7082 und DS 7083)
Beratung und Beschluss über die Fassung einer Durchführungsordnung für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee (DS 7084 und DS 7085)
Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee (DS 7116)
Beschluss zur Wiederwahl des 1. Beigeordneten - Verzicht auf Ausschreibung (DS 7121)
Vorgehensweise zum Beschluss-Nr. 127/22/16 vom 7.12.2016 zur Erarbeitung eines Konzeptes für einen Lokalen Teilhabeplan für die Stadt Falkensee BE: Frau Dörnenburg
Information zum weiteren Verfahren - Planung Hallenbad Falkensee
 
09.01.2017
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Bau- und Werksausschusses
Beratungsvorlage Fußgängerquerung Hansastraße 
Beschluss Abschnittsbildung Gehweg Spandauer Straße
Beratung und Beschluss Anliegerstraßenbau 2020
Beratung und Beschluss Änderung Anliegerstraßenbau 2019
 
04.01.2017
Gremium: Ausschuss Bildung, Kultur, Sport, Soziales
Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales Falkensee
Ort: Geschwister-Scholl-Grundschule (Raum 35), An der Lake 25, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll des öffentlichen Teils
Festlegung des Untersuchungsziels zur externen Weiterentwicklung des Bibliothekkonzeptes
Information des Bürgermeisters zum Einschulungsverfahren
 
03.01.2017
Gremium: Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft
Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung
Beschluss zur Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71 „Zentrum Finkenkrug“
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 20 / IV „Gewerbegebiet Nord“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 24 „Am Kreisel“, 2. Änderung
Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion zur Überarbeitung des Landesnahverkehrsplanes
 
07.12.2016
Gremium: 22. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. SVV
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 – Umsetzung zweite Freilauffläche für Hunde in Falkensee
Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushaltsplan 2017 - Erhöhung der Position Geh- u. Radwegebau für das Jahr 2017 auf 500.000 EUR
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Mittel für Bibliothekskonzept
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Parkplatz ebnen und passierbar machen
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Gefahrenabwehrbedarfsplan erstellen
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Falkensee
Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung der Stadt Falkensee zu § 27 Abs.22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 in der Stadt Falkensee
Auslegungsbeschluss zum B-Plan F 91 „Schillerallee Südwest“
Beschluss zur Abgrenzung Wohngebiet/Mischgebiet im B-Plan F 4 „Zentrum Akazienhof“
Abschnittsbildungsbeschluss Wendtpromenade, von Karl-Marx-Straße bis Neckarstraße
Kostenspaltungsbeschluss Wendtpromenade
Abschnittsbildungsbeschluss Barkhausenstraße, von Döberitzer Straße bis Arcostraße
Abschnittsbildungsbeschluss Im Waldwinkel, von Rembrandtstraße bis Max-Klinger Straße
Abschnittsbildungsbeschluss Mainstraße, von Falkenkorso bis Hausnummer 11/12
Abschnittsbildungsbeschluss Havelstraße, von Im Wolfsgarten bis Rheinstraße und von Elbeallee bis Friedrich-Engels-Allee
Abschnittsbildungsbeschluss Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende
Abschnittsbildungsbeschluss Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße
Abschnittsbildungsbeschluss Amselhainstraße, von Donaustraße bis Hansastraße
Abschnittsbildungsbeschluss Emsstraße, von Falkenkorso bis Elbeallee
Abschnittsbildungsbeschluss Rheinstraße, von Hansastraße bis Leinestraße
Ergänzungsbeschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016 (B-Nr. 96/21/16 vom 2.11.2016)
Beschluss zum Handlungskonzept der lokalen Partnerschaften für Demokratie Falkensee
Antrag gemäß § 3 Abs. 1 a) GeschO zur Aufstellung eines Konzeptes für einen Lokalen Teilhabeplan für die Stadt Falkensee
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE/ABü und DIE LINKE zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG
Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögender Landgemeinde Falkensee
 
01.12.2016
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Beratung und Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses zur Priorisierung Gehwegbau 2016
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind
 
23.11.2016
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Falkensee
Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung der Stadt Falkensee zu § 27 Abs.22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 in der Stadt Falkensee
Informationsvorlage zum „IBK Stadthallenvorplatz“ (DS 7091)
Informationsvorlage zur Konzeptstudie Hallenbad Falkensee
 
21.11.2016
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: WA - Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015 (DS 7055)
WA - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015
WA - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017
WA - Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind
BAU - Protokoll der öffentlichen Sitzung
BAU - Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Wendtpromenade von Karl-Marx-Straße bis Neckarstraße
BAU - Kostenspaltungsbeschluss Wendtpromenade
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Barkhausenstraße von Döberitzer Straße bis Arcostraße
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Im Waldwinkel von Rembrandtstraße bis Max-Klinger  Straße
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Mainstraße von Falkenkorso bis Hausnummer 11/12
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Havelstraße von Im Wolfsgarten bis Rheinstraße und von Elbeallee bis Friedrich-Engels-Allee
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Falkenkorso von Bandelowstraße bis westliches Ende
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Leinestraße von Falkenkorso bis Rheinstraße
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Amselhainstraße von Donaustraße bis Hansastraße
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Emsstraße von Falkenkorso bis Elbeallee
BAU - Abschnittsbildungsbeschluss Rheinstraße von Hansastraße bis Leinestraße
BAU - Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung des nördlichen Teils der Poststraße westlich Fuggerstraße als Einbahnstraße
BAU - Antrag der FDP-Fraktion zur Abschnittsbildung Bandelowstraße
BAU - Beratung und Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses zur Priorisierung Gehwegbau 2016