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Gremien:
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vonbis

06.12.2017
Gremium: 30. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Stadthalle Falkensee, Veranstaltungssaal, Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden
Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes
Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland
Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“
Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee 
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasser- beseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 
Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“
Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“ 
Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang
Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen
Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung
Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos
Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz?
 
22.11.2017
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13. September 2017
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017   
Beratung und Beschluss über die Neufassung Straßenreinigungssatzung der  Stadt Falkensee
Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde Brieselang
Anfragen der CDU-Fraktion
 
20.11.2017
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11. September 2017
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Beratung und Beschluss über die Neufassung Straßenreinigungssatzung der  Stadt Falkensee
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018
Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee
Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
 
15.11.2017
Gremium: Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales
Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales Falkensee
Ort: Bürgeramt der Stadt Falkensee, Poststraße 31 (Konferenzraum im OG), 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11. Oktober 2017
Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Wegebenennung Baugebiet Akazienhof
Information des Bürgermeisters zum Anlauf des Schul- und Kita-Jahres 2017/2018
Sonstiges
 
13.11.2017
Gremium: Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft
Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft (bis Mai 2019) Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 9. und 10. Oktober 2017
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
INSEK als ständiger Tagesordnungspunkt
Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan F 42 A „Zentrum Schwartzkopffstraße“
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71 „Zentrum Finkenkrug“
Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
SPD-Antrag (DS 7255) - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
 
11.10.2017
Gremium: Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales
Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales Falkensee
Ort: Oberschule Falkensee, Poetenweg 30 (Cafeteria), 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 6. September 2017
Vorstellung Interessenvertretung „Aktiv-Sport“
Information des Bürgermeisters zum Anlauf des Schul- und Kita-Jahres 2017/2018
 
10.10.2017
Gremium: Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft
Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Wirtschaft (bis Mai 2019) Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 4. September 2017
Vorstellung und Beratung des Entwurfs des VEP
Beschluss zum B-Plan F 4 „Zentrum Akazienhof“ - Änderung der Baugebietsabgrenzung zwischen dem Wohngebiet (Akazienhof) und dem Kerngebiet (Rewe-Markt-Gelände)“ 
​​​​​​​Vorstellung und Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Selbstbindungsbeschluss zum Antrag Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung am Wettbewerb „GrünRaumStadt“
 
27.09.2017
Gremium: 29. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Gesamtschule „Immanuel Kant“, (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. SVV vom 5. Juli 2017 sowie der außerordentlichen Tagung der SVV vom 22. März 2017
Wahl der Ersatzpersonen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Falkensee
Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss zum Umbau der Stadtbibliothek
Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 20 IV „Gewerbegebiet Nord“
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 21 „Nahversorgungszentrum Wachtelfeld“
Beschluss zum Bauprogramm Friedenstraße
Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Wansdorfer Straße
Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Pausiner Straße
Beschluss zur Abschnittsbildung Leistikowstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Helmholtzstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Arcostraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Slabystraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Heckmannstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Wansdorfer Straße
Beschluss zur Abschnittsbildung Elsterstraße
Erneute Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion zur verkehrlichen und städtebaulichen Neuordnung
Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung am Wettbewerb „GrünRaumStadt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
Überarbeiteter Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz - Ausschreibung eines Wettbewerbes
Anfrage der CDU-Fraktion zur Bürgerbeteiligung in Falkensee
Anfrage der CDU-Fraktion zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Anfrage der CDU-Fraktion zum Bibliothekskonzept
Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation in den Kindertagesstätten
Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü - Angebote der Verbraucherzentrale in Falkensee
 
13.09.2017
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21. Juni 2017
Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Falkensee
Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
 
11.09.2017
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Bau- und Werksausschusses vom 19. und 20. Juni 2017
Beratung zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss zum Bauprogramm Friedenstraße
Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Wansdorfer Straße
Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Pausiner Straße
Beschluss zur Abschnittsbildung Leistikowstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Helmholtzstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Arcostraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Slabystraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Heckmannstraße
Beschluss zur Abschnittsbildung Wansdorfer Straße
Beschluss zur Abschnittsbildung Elsterstraße