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15.01.2020
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzungen vom 23. Oktober 2019 und 20./21. November 2019
Zwischenergebnisse der Analyse-/Konzeptphase für Standortentwicklungskonzept und Zentrumsmanagement
Bericht nach 10-jähriger Tätigkeit der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten
Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Bahnhofsumfeld“ | DS 7786
Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Schwartzkopffstraße“ | DS 7787
 
13.01.2020
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Einwohnerfragestunde (30 Min.)
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18. November 2019
Information zum Ausbau der L201 OD Falkensee, 2. BA Spandauer Straße, Humboldt Allee bis Stadtgrenze BE: Landesbetrieb Straßenwesen
Information zur Planung von Wendeanlagen im Anliegerstraßenbau
Information zur Durchführung von Verkehrsprognosen im Anliegerstraßenbau
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Installation von Querungshilfen und/oder Lichtsignalanlagen an der Hansastraße (Kreuzung Falkenkorso), Falkenhagener Straße (Kreuzung Marwitzer Straße) und Rotkehlchenstraße (Kreuzung Reiherstraße)
 
08.01.2020
Gremium: Ausschusses für Bildung/Kultur/Sport/Soziales
Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales Falkensee
Ort: Erich-Kästner-Grundschule (EG - Speiseraum), Salzburger Straße 75, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13. November 2019
Sporthallenbauten
lnformationen des Bürgermeisters zum Schul- und Kitajahr
 
06.01.2020
Gremium: Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Klima und Mobilität
Ausschuss Stadtentwicklung/Umwelt/Klima/Mobilität Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzungen vom 14. Oktober 2019 und 11. November 2019
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste zur klimafreundlichen Bauleitplanung | DS 7712
Beschluss zur Einwohnerbeteiligung zum Gestaltungskonzept Falkenhagener Dorfanger | DS 7781
Auslegungsbeschluss Entwurf zum Lärmaktionsplan (LAP III) | DS 7782
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Überarbeitung der Pflanzliste der Stadt für private Ersatzpflanzungen nach ökologischen und wirtschaftliche Kriterien | DS 7716
Umgang mit dem Antrag der FDP-Fraktion: Falkensee besser machen – konkrete Maßnahmen für Klima und Umwelt | DS 7721
Antrag der FDP-Fraktion: Lückenschluss des Radweges der Sympathie | DS 7771
Antrag der FDP-Fraktion: Konzeptentwicklung/Herstellung von Grünverbindungen als Lückenschluss zwischen bestehenden Grünräumen | DS 7773
 
10.12.2019
Gremium: 4. Stadtverordnetenversammlung (Fortsetzung der Sitzung v. 04.12.2019)
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
 
04.12.2019
Gremium: 4. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Niederschrift des öffentl. Teils der 3. SVV v. 06.11.2019
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2018 | DS 7736
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2018 | DS 7737
Beschluss zur Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren für Schmutzwasser | DS 7739
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Falkensee | DS 7743
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee" für das Wirtschaftsjahr 2020 | DS 7738
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2020 aufgeführt sind | DS 7742
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der OWA GmbH | DS 7745
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 | DS 7775
Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016 | DS 7776
Beschluss zum Bau eines Hallenbades in Falkensee | DS 7748
Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 | DS 7734
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion/FDP-Fraktion: Bezuschussung von freiwilligen Aufgaben – Stadtfest 2020 | DS 7770
Interfraktioneller Antrag der AfD-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zuschuss i.H.v. 20.000 Euro für das Familiencafé im Falkenhorst | DS 7763
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Ausgleichspflanzungen wegen vitalitätsbedingter Fällungen | DS 7713/Ä
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Aktion Schulhofträume am Lise-Meitner-Gymnasium (LMG) | DS 7759
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Fonds für private Ersatzpflanzungen bei vitalitätsbedingten Baumfällungen | DS 7760
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bessere Baumpflege | DS 7761
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: KlimaFonds 2020 | DS 7762
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommunen“ | DS 7764
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahme einer Investition in die mittelfristige Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 (Abriss der kleinen Sporthalle/Errichtung einer neuen Sporthalle der Gesamtschule Immanuel Kant, ausgerichtet nach dem aktuellen Schulbedarf) | DS 7768
Antrag der FDP-Fraktion: Lückenschluss des Radweges der Sympathie | DS 7771
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Sonnenstraße, einschließlich des Kreuzungsbereiches Sonnenstraße/Hansastraße, als Hauptsammelstraße | DS 7772
Antrag der FDP-Fraktion: Konzeptentwicklung/Herstellung von Grünverbindungen als Lückenschluss zwischen bestehenden Grünräumen | DS 7773
Antrag der FDP-Fraktion: Entwicklung Gutspark/Jugend-Angebote | DS 7774
Beschluss zum Ausbau der Potsdamer Straße von Straße der Einheit bis Ortsgrenze | DS 7755/Ä
Abwägungs- und Satzungsbeschluss F 71 I „Zentrum Finkenkrug“ | DS 7744
Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und der kommunalen Wahlbeamten der Stadt Falkensee auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehem. Deutschen Demokratischen Republik (DDR) | DS 7714
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Änderungsvorschlag der Satzung über Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Falkensee (Straßenneubau-Beitragssatzung) | DS 7690/7690/Ä
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen nach Bernauer Vorbild | DS 7692
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Installation von Querungshilfen und/oder Lichtsignalanlagen an der Hansastraße (Kreuzung Falkenkorso), Falkenhagener Straße (Kreuzung Marwitzer Straße) und Rotkehlchenstraße (Kreuzung Reiherstraße) | DS 7777
Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Unfallstatistik für Falkensee | DS 7717
Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Handhabung der Prävention von Medienmissbrauch an Falkenseer Schulen/Vereinen sowie anderen öffentl. Einrichtungen | DS 7769
Mitteilungen/Sonstiges
 
21.11.2019
Gremium: Hauptausschuss (Fortsetzung der Sitzung v. 20.11.2019)
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus (Rathaussitzungssaal, 1. OG), Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
 
20.11.2019
Gremium: Hauptausschuss
Hauptausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23. Oktober 2019
Hallenbad (Beschlussvorlage zum Hallenbadbau, Projekt und Baukosten, Betriebskonzept und Prüfung des Betriebskonzepts, Zuschussbedarf, Energieeffizienz) | DS 7748
Beratung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 | DS 7734
Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Ausgleichspflanzungen von 250 Straßenbäumen wegen vitalitätsbedingter Fällungen | DS 7713
Schlussbericht der überörtlichen Querschnittsprüfung „Personalentwicklung in den Kernverwaltungen der Kommunen des Landkreises Havelland“
 
18.11.2019
Gremium: Bau- und Werksausschuss
Bau- und Werksausschuss Falkensee
Ort: Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21. Oktober 2019
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020
Beratung und Beschluss zum Ausbau der Potsdamer Straße von Straße der Einheit bis Ortsgrenze
Informationen zum Hallenbad
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2018
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2018
Beschluss zur Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren für Schmutzwasser
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Falkensee
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2020 aufgeführt sind
 
13.11.2019
Gremium: Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales
Ausschuss Bildung/Kultur/Sport/Soziales Falkensee
Ort: Gesamtschule I. Kant, Kantstraße 17, 14612 Falkensee
Sitzungsumfassende Dokumente:
Dokumente zu den TOPs: Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16. Oktober 2019
Informationen zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten in der Schule
Information zum aktuellen Planungsstand für das Hallenbad
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020
Information zum öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landkreis Havelland zur Übernahme von Aufgaben nach Kitagesetz
Information des Bürgermeisters zum Ablauf des Schul- und Kitajahres 2019/2020
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