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30. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 06.12.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee, Veranstaltungssaal, Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 30. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
Dateien vorhanden6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Dateien vorhanden6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee
Dateien vorhanden6.2: Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden
Dateien vorhanden6.3: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
Dateien vorhanden6.4: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes
Dateien vorhanden6.5: Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018
Dateien vorhanden6.6: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße
Dateien vorhanden6.7: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen
Dateien vorhanden6.8: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße
Dateien vorhanden6.9: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“
Dateien vorhanden6.10: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
Dateien vorhanden6.11: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen
Dateien vorhanden6.12: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See
Dateien vorhanden6.13: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland
7: Änderungen zum Haushalt 2017
Dateien vorhanden7.1: Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Dateien vorhanden7.2: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Dateien vorhanden7.3: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“
Dateien vorhanden8: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
Dateien vorhanden11: Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
Dateien vorhanden12: Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee 
Dateien vorhanden13: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasser- beseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 
Dateien vorhanden14: Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
Dateien vorhanden15: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
Dateien vorhanden16: Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“
Dateien vorhanden17: Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)
Dateien vorhanden18: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“ 
Dateien vorhanden19: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden20: Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
Dateien vorhanden21: Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang
Dateien vorhanden22: Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen
Dateien vorhanden23: Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
Dateien vorhanden24: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder
Dateien vorhanden25: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung
Dateien vorhanden26: Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos
Dateien vorhanden27: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz?
28: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
 
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Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
Protokoll
 
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6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
 
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Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018 (DS 7268)

 
Download   DS 7268
Beschlussvorlagen
 
Download   Entwurf Haushaltssatzung 2018
Anlage
 
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6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee (DS 7266)

 
Download   DS 7266
Anträge
 
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6.2: Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden (DS 7282)

 
Download   DS 7282
Anträge
 
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6.3: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
 
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Beschreibung:

Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz (DS 7288)

 
Download   DS 7288
Anträge
 
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6.4: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   eines Radwegekonzeptes (DS 7289)

 
Download   DS 7289
Anträge
 
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6.5: Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018
 
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Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018 (DS 7286)

 
Download   DS 7286
Anträge
 
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6.6: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße (DS 7292)

 
Download   DS 7292
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6.7: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen
 
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen (DS 7293)

 
Download   DS 7293
Anträge
 
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6.8: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße (DS 7294)

 
Download   DS 7294
Anträge
 
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6.9: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“ (DS 7295)

 
Download   DS 7295
Anträge
 
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6.10: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße (DS 7296)

 
Download   DS 7296
Anträge
 
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6.11: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen
 
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Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen (DS 7297)

 
Download   DS 7297
Anträge
 
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6.12: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See (DS 7298)

 
Download   DS 7298
Anträge
 
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6.13: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland (DS 7299)

 
Download   DS 7299
Anträge
 
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7: Änderungen zum Haushalt 2017
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungen zum Haushalt 2017

 
 
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7.1: Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
 
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Beschreibung:

Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung) (DS 7283)

 
Download   DS 7283
Beschlussvorlagen
 
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7.2: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung) (DS 7284)

 
Download   DS 7284
Beschlussvorlagen
 
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7.3: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“

(DS 7285)

 
Download   DS 7285
Beschlussvorlagen
 
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8: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
 
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Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017  

 
Download   Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
Anlage
 
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9: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016

(DS 7273)

 
Download   DS 7273
Beschlussvorlagen
 
Download   Jahresabschluss
Anlage
 
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10: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016

(DS 7274)

 
Download   DS 7274
Beschlussvorlagen
 
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11: Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren  (DS 7276)

 
Download   DS 7276
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7276 Kalkulation
Anlage
 
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12: Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee 
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee  (DS 7277)

 
Download   DS 7277
Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasser- beseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018  (DS 7275)

 
Download   DS 7275
Beschlussvorlagen
 
Download   Wirtschaftsplan
Anlage
 
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14: Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021

(DS 7278)

 
Download   DS 7278
Beschlussvorlagen
 
Download   Abwasserbeseitigungskonzept
Anlage
 
Download   Lageplan
Anlage
 
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15: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind (DS 7280)

 
Download   DS 7280
Beschlussvorlagen
 
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16: Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“  (DS 7260)

 
Download   DS 7260 + Anlage
Beschlussvorlagen
 
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17: Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)  (DS 7261)

 
Download   DS 7261
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7261 Lageplan
Anlage
 
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18: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“ 
 
Dateien vorhandenDokumente: 7 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“  (DS 7270)

 
Download   DS 7270
Beschlussvorlagen
 
Download   Abwägung
Anlage
 
Download   Planzeichnung
Anlage
 
Download   Begründung Vorentwurf
Anlage
 
Download   Planzeichnung Vorentwurf
Anlage
 
Download   Zentrum Finkenkrug UB Bestand A1 Dez2016
Anlage
 
Download   Zentrum Finkenkrug UBericht Sep2016
Anlage
 
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19: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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20: Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad (DS 7263)

 
Download   DS 7263
Beschlussvorlagen
 
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21: Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang   

(DS 7264)

 
Download   DS 7264
Beschlussvorlagen
 
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22: Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen (DS 7267)

 
Download   DS 7267
Anträge
 
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23: Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin (DS 7255)

 
Download   DS 7255
Anträge
 
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24: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE

Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder (DS 7290)

 
Download   DS 7290
Anträge
 
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25: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE

Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung (DS 7291)

 
Download   DS 7291
Anträge
 
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26: Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos (DS 7279)

 
Download   DS 7279
Anfragen
 
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27: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz?
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz? (DS 7287)

 
Download   DS 7287
Anfragen
 
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28: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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