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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

30. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 06.12.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee, Veranstaltungssaal, Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 30. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
Dateien vorhanden6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Dateien vorhanden6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee
Dateien vorhanden6.2: Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden
Dateien vorhanden6.3: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
Dateien vorhanden6.4: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes
Dateien vorhanden6.5: Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018
Dateien vorhanden6.6: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße
Dateien vorhanden6.7: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen
Dateien vorhanden6.8: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße
Dateien vorhanden6.9: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“
Dateien vorhanden6.10: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
Dateien vorhanden6.11: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen
Dateien vorhanden6.12: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See
Dateien vorhanden6.13: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland
7: Änderungen zum Haushalt 2017
Dateien vorhanden7.1: Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Dateien vorhanden7.2: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
Dateien vorhanden7.3: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“
Dateien vorhanden8: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
Dateien vorhanden11: Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
Dateien vorhanden12: Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee 
Dateien vorhanden13: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasser- beseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 
Dateien vorhanden14: Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
Dateien vorhanden15: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
Dateien vorhanden16: Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“
Dateien vorhanden17: Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)
Dateien vorhanden18: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“ 
Dateien vorhanden19: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden20: Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
Dateien vorhanden21: Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang
Dateien vorhanden22: Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen
Dateien vorhanden23: Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
Dateien vorhanden24: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder
Dateien vorhanden25: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung
Dateien vorhanden26: Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos
Dateien vorhanden27: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz?
28: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 
 
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Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. SVV vom 27. September 2017 

 
 
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6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
 
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Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018 (DS 7268)

 
 
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6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee
 
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Allgemeine Förderung des Sports in Falkensee (DS 7266)

 
Download   DS 7266
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6.2: Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
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Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zum Haushaltsplan 2018 – Aufstockung der Wochenstundenzahl einer Bibliothekarin Stelle von bisher 30 Stunden auf 36 Stunden (DS 7282)

 
Download   DS 7282
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6.3: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
 
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Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   des Wettbewerbes für die künstlerische Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz (DS 7288)

 
Download   DS 7288
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6.4: Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes
 
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Antrag zum Haushaltsplan der Fraktion GRÜNE/ABü zur Umsetzung   eines Radwegekonzeptes (DS 7289)

 
Download   DS 7289
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6.5: Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018
 
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Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Haushaltsjahr 2018 (DS 7286)

 
Download   DS 7286
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6.6: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße
 
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Optimierung der Kreuzung Schönwalder-/Ecke Kantstraße und Instandsetzung der Kantstraße (DS 7292)

 
Download   DS 7292
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6.7: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen
 
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen an den Bahnhöfen (DS 7293)

 
Download   DS 7293
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6.8: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße
 
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Sozialgebäudes am Sportplatz Rosenstraße (DS 7294)

 
Download   DS 7294
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6.9: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“
 
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Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Zertifizierung der Stadt Falkensee als „Familiengerechte Kommune“ (DS 7295)

 
Download   DS 7295
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6.10: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Errichtung eines Parkhauses in der Scharenbergstraße (DS 7296)

 
Download   DS 7296
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6.11: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 – Bau von Überwegen bzw. Querungshilfen (DS 7297)

 
Download   DS 7297
Anträge
 
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6.12: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Errichtung einer öffentlichen Toilette am Falkenhagener See (DS 7298)

 
Download   DS 7298
Anträge
 
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6.13: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 –Beteiligung der Stadt Falkensee am Demografie-Forum des Landkreises Havelland (DS 7299)

 
Download   DS 7299
Anträge
 
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7: Änderungen zum Haushalt 2017
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungen zum Haushalt 2017

 
 
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7.1: Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Zustimmung zur außerplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung) (DS 7283)

 
Download   DS 7283
Beschlussvorlagen
 
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7.2: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Kindertagesbetreuung) (DS 7284)

 
Download   DS 7284
Beschlussvorlagen
 
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7.3: Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Zustimmung zur überplanmäßigen Erhöhung des  Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2017 (Sportstätten/Zuschüsse) „Sportplatz Leistikowstraße“

(DS 7285)

 
Download   DS 7285
Beschlussvorlagen
 
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8: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
 
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Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017  

 
 
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9: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2016

(DS 7273)

 
Download   DS 7273
Beschlussvorlagen
 
Download   Jahresabschluss
Anlage
 
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10: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2016

(DS 7274)

 
Download   DS 7274
Beschlussvorlagen
 
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11: Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren  (DS 7276)

 
Download   DS 7276
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7276 Kalkulation
Anlage
 
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12: Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee 
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung  für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Falkensee  (DS 7277)

 
Download   DS 7277
Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasser- beseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018  (DS 7275)

 
Download   DS 7275
Beschlussvorlagen
 
Download   Wirtschaftsplan
Anlage
 
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14: Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des Abwasser- beseitigungskonzeptes für die Stadt Falkensee für die Jahre 2017 – 2021

(DS 7278)

 
Download   DS 7278
Beschlussvorlagen
 
Download   Abwasserbeseitigungskonzept
Anlage
 
Download   Lageplan
Anlage
 
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15: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von  Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2018 aufgeführt sind (DS 7280)

 
Download   DS 7280
Beschlussvorlagen
 
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16: Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderung der Grenzen der Nutzung zwischen Wohngebiet und   Kerngebiet im Entwurf zum B-Plan F4 „Zentrum Akazienhof“  (DS 7260)

 
Download   DS 7260 + Anlage
Beschlussvorlagen
 
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17: Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beteiligung der Stadt Falkensee an der Gesamtmaßnahme  „Falkenhagener Dorfanger“ am Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ (Selbstbindungsbeschluss)  (DS 7261)

 
Download   DS 7261
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7261 Lageplan
Anlage
 
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18: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“ 
 
Dateien vorhandenDokumente: 7 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 71  „Zentrum Finkenkrug“  (DS 7270)

 
 
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19: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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20: Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zu den Regiebetrieben Blockheizkraftwerk und Hallenbad (DS 7263)

 
Download   DS 7263
Beschlussvorlagen
 
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21: Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde  Brieselang   

(DS 7264)

 
Download   DS 7264
Beschlussvorlagen
 
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22: Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion – Kommunales Bündnis für Wohnen (DS 7267)

 
Download   DS 7267
Anträge
 
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23: Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion - Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der  Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin (DS 7255)

 
Download   DS 7255
Anträge
 
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24: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE

Aufnahme besonders schutzbedürftiger Yesidinnen und ihrer Kinder (DS 7290)

 
Download   DS 7290
Anträge
 
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25: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE/ABü und DIE LINKE

Bildungsmodule zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für   die kommunale Verwaltung (DS 7291)

 
Download   DS 7291
Anträge
 
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26: Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion Die LINKE bezüglich Mosaikplatten mit der Geschichte Buratinos (DS 7279)

 
Download   DS 7279
Anfragen
 
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27: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz?
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü –  Campusgelände als Parkplatz? (DS 7287)

 
Download   DS 7287
Anfragen
 
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28: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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