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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

29. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 27.09.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule „Immanuel Kant“, (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 29. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. SVV vom 5. Juli 2017 sowie der außerordentlichen Tagung der SVV vom 22. März 2017
Dateien vorhanden6: Wahl der Ersatzpersonen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
7: Einbringung des Haushaltes 2018 der Stadt Falkensee   
Dateien vorhanden8: Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden10: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Dateien vorhanden11: Beschluss zum Umbau der Stadtbibliothek
Dateien vorhanden12: Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 20 IV „Gewerbegebiet Nord“
Dateien vorhanden13: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 21 „Nahversorgungszentrum Wachtelfeld“
Dateien vorhanden14: Beschluss zum Bauprogramm Friedenstraße
Dateien vorhanden15: Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Wansdorfer Straße
Dateien vorhanden16: Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Pausiner Straße
Dateien vorhanden17: Beschluss zur Abschnittsbildung Leistikowstraße
Dateien vorhanden18: Beschluss zur Abschnittsbildung Helmholtzstraße
Dateien vorhanden19: Beschluss zur Abschnittsbildung Arcostraße
Dateien vorhanden20: Beschluss zur Abschnittsbildung Slabystraße
Dateien vorhanden21: Beschluss zur Abschnittsbildung Heckmannstraße
Dateien vorhanden22: Beschluss zur Abschnittsbildung Wansdorfer Straße
Dateien vorhanden23: Beschluss zur Abschnittsbildung Elsterstraße
Dateien vorhanden24: Erneute Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion zur verkehrlichen und städtebaulichen Neuordnung
Dateien vorhanden25: Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung am Wettbewerb „GrünRaumStadt“
Dateien vorhanden26: Antrag der SPD-Fraktion zur Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
Dateien vorhanden27: Überarbeiteter Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz - Ausschreibung eines Wettbewerbes
Dateien vorhanden28: Anfrage der CDU-Fraktion zur Bürgerbeteiligung in Falkensee
Dateien vorhanden29: Anfrage der CDU-Fraktion zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Dateien vorhanden30: Anfrage der CDU-Fraktion zum Bibliothekskonzept
Dateien vorhanden31: Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation in den Kindertagesstätten
Dateien vorhanden32: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü - Angebote der Verbraucherzentrale in Falkensee
33: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. SVV vom 5. Juli 2017 sowie der außerordentlichen Tagung der SVV vom 22. März 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. SVV vom 5. Juli 2017 sowie der außerordentlichen Tagung der SVV vom 22. März 2017

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. SVV vom 5. Juli 2017
Protokoll
 
Download   Niederschrift der außerordentlichen Tagung der SVV vom 22. März 2017
Protokoll
 
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6: Wahl der Ersatzpersonen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Wahl der Ersatzpersonen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee (DS 7226)

 
Download   DS 7226 Beschluss zur Wahl
Beschlussvorlagen
 
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7: Einbringung des Haushaltes 2018 der Stadt Falkensee   
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einbringung des Haushaltes 2018 der Stadt Falkensee       

=> wird in der Sitzung in Papierform verteilt!                      

 
 
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8: Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017

 
Download   Quartalsbericht II. Quartal 2017
Anlage
 
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9: Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Falkensee

Hinweis: Begleitendes Datenmaterial zum Jahresabschluss finden Sie im Ratsinformationssystem als Anlage zur DS 7231 -

 
Download   DS 7231 Beschluss + Anlagen
Beschlussvorlagen
 
Download   JA 2013- geprüft 18.07.2017
Anlage
 
Download   Schlussbericht RPA-JA 2013 F'see
Anlage
 
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10: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013  

(DS 7232)

 
Download   DS 7232 Beschluss + Anlagen
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschluss zum Umbau der Stadtbibliothek
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Umbau der Stadtbibliothek (DS 7247)

 
Download   DS 7247 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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12: Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 20 IV „Gewerbegebiet Nord“
 
Dateien vorhandenDokumente: 8 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 20 IV „Gewerbegebiet Nord“ (DS 7249)

 
Download   DS 7249 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7249 - F 20 IV- UB-Planung
Anlage
 
Download   DS 7249 Anlage 1- Abwägung F 20 IV
Anlage
 
Download   DS 7249 Anlage 2- Plan F 20 IV
Anlage
 
Download   DS 7249 Begründung F 20 IV
Anlage
 
Download   DS 7249 Deckblatt zum F 20 IV
Anlage
 
Download   DS 7249 -F 20 IV- UBericht
Anlage
 
Download   DS 7249 -F 20 IV- Umweltbericht-Bestand
Anlage
 
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13: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 21 „Nahversorgungszentrum Wachtelfeld“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 21 „Nahversorgungszentrum Wachtelfeld“ (DS 7250)

 
Download   DS 7250 Beschluss F 21
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7250 Anlage Plan F 21
Anlage
 
Download   DS 7250 Anlage- Begründung F 21
Anlage
 
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14: Beschluss zum Bauprogramm Friedenstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Bauprogramm Friedenstraße (DS 7237)

 
Download   DS 7237 Beschluss + Anlagen
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7237 Anlage - Lageplan Var. 1
Anlage
 
Download   DS 7237 Anlage - Lageplan Var. 2
Anlage
 
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15: Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Wansdorfer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Wansdorfer Straße (DS 7238)

 
Download   DS 7238 Beschluss + Anlage 1
Beschlussvorlagen
 
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16: Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Pausiner Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Änderung des Bauprogrammes Pausiner Straße  (DS 7239)

 
Download   DS 7239 Beschluss + Anlage 1
Beschlussvorlagen
 
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17: Beschluss zur Abschnittsbildung Leistikowstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Leistikowstraße  (DS 7240)

 
Download   DS 7240 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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18: Beschluss zur Abschnittsbildung Helmholtzstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Helmholtzstraße  (DS 7241)

 
Download   DS 7241 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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19: Beschluss zur Abschnittsbildung Arcostraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Arcostraße  (DS 7242)

 
Download   DS 7242 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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20: Beschluss zur Abschnittsbildung Slabystraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Slabystraße  (DS 7243)

 
Download   DS 7243 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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21: Beschluss zur Abschnittsbildung Heckmannstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Heckmannstraße (DS 7244)

 
Download   DS 7244 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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22: Beschluss zur Abschnittsbildung Wansdorfer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Wansdorfer Straße (DS 7245)

 

 
Download   DS 7245 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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23: Beschluss zur Abschnittsbildung Elsterstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Elsterstraße  (DS 7246)

 
Download   DS 7246 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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24: Erneute Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion zur verkehrlichen und städtebaulichen Neuordnung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Erneute Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion zur verkehrlichen und städtebaulichen Neuordnung im Bereich, R.-Breitscheid-Str./ Dyrotzer Weg/ Wachtelfeld/Bachstelzenstraße/ Meisenstraße

- Überweisung aus der SVV vom 5.07.2017 in A-SUW (DS 7218)

 
Download   DS 7218 Antrag
Anträge
 
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25: Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung am Wettbewerb „GrünRaumStadt“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung am Wettbewerb „GrünRaumStadt“ (DS 7254)

 
Download   DS 7254 Antrag
Anträge
 
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26: Antrag der SPD-Fraktion zur Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin (DS 7255)

 
Download   DS 7255 Antrag
Anträge
 
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27: Überarbeiteter Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz - Ausschreibung eines Wettbewerbes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Überarbeiteter Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz - Ausschreibung eines Wettbewerbes (DS 7257)               

 
Download   DS 7257 Antrag
Anträge
 
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28: Anfrage der CDU-Fraktion zur Bürgerbeteiligung in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Bürgerbeteiligung in Falkensee (DS 7227)

 
Download   DS 7227 Anfrage
Anfragen
 
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29: Anfrage der CDU-Fraktion zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee (DS 7228)

 
Download   DS 7228 Anfrage
Anfragen
 
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30: Anfrage der CDU-Fraktion zum Bibliothekskonzept
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zum Bibliothekskonzept (DS 7229)

 
Download   DS 7229 Anfrage
Anfragen
 
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31: Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation in den Kindertagesstätten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation in den Kindertagesstätten (DS 7230)

 
Download   DS 7230 Anfrage
Anfragen
 
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32: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü - Angebote der Verbraucherzentrale in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü - Angebote der Verbraucherzentrale in Falkensee (DS 7258)

 
Download   DS 7258 Anfrage
Anfragen
 
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33: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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