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25. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 29.03.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 25. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils
Dateien vorhanden6: Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss/Werksausschuss (Nachbesetzung)  
Dateien vorhanden7: Beschluss zum Bauprogramm Gehwegbau Rohrbecker Weg
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Abschnittsbildung Gehweg Rohrbecker Weg
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Änderung des Bauprogramms Hertzstraße
Dateien vorhanden10: Beschluss zu den Eckpunkten für eine europaweite Ausschreibung der Architekturleistungen für ein Hallenbad
Dateien vorhanden11: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Straßenzug Beethovenallee/ Haydnallee und im Weiteren auf dem Straßenzug Fröbelstraße/Pestalozzistraße   
Dateien vorhanden12: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Aufstockung des Personalbestandes in der Bibliothek
Dateien vorhanden13: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Namensgebung einer Straße zu Ehren von Sigurd Syversen
Dateien vorhanden14: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee – zu § 4 Abs. 4
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
Dateien vorhanden16: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Prüfung von baumerhaltenden Ausbauvarianten der L 201 Ortsdurchfahrt Falkensee, Spandauer Straße
Dateien vorhanden17: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Stellungnahme der Stadt Falkensee vom 7.12.2016 zum Entwurf LEP- HR
Dateien vorhanden18: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zur Betreuungssituation für Kinder unter 3 Jahren (U3) in Falkensee
19: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 24. SVV vom 1. März 2017

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils
Protokoll
 
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Anlage
 
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6: Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss/Werksausschuss (Nachbesetzung)  
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss/Werksausschuss (Nachbesetzung)  

(DS 7161)

 
Download   DS 7161
Beschlussvorlagen
 
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7: Beschluss zum Bauprogramm Gehwegbau Rohrbecker Weg
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Bauprogramm Gehwegbau Rohrbecker Weg (DS 7149)

 
Download   DS 7149
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss zur Abschnittsbildung Gehweg Rohrbecker Weg
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Gehweg Rohrbecker Weg (DS 7150)

 
Download   DS 7150
Beschlussvorlagen
 
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9: Beschluss zur Änderung des Bauprogramms Hertzstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Änderung des Bauprogramms Hertzstraße  (DS 7151)

 
Download   DS 7151
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss zu den Eckpunkten für eine europaweite Ausschreibung der Architekturleistungen für ein Hallenbad
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zu den Eckpunkten für eine europaweite Ausschreibung der Architekturleistungen für ein Hallenbad (DS 7162)

(Hinweis: => Die Vorlage wird nach der außerordentlichen SVV vom 22.03.2017 nachgereicht !)

 
Download   DS 7162
Beschlussvorlagen
 
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11: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Straßenzug Beethovenallee/ Haydnallee und im Weiteren auf dem Straßenzug Fröbelstraße/Pestalozzistraße   
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Straßenzug Beethovenallee/ Haydnallee und im Weiteren auf dem Straßenzug Fröbelstraße/Pestalozzistraße   

(DS 7158)

 
Download   DS 7158
Anträge
 
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12: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Aufstockung des Personalbestandes in der Bibliothek
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Aufstockung des Personalbestandes in der Bibliothek (DS 7159)

 
Download   DS 7159
Anträge
 
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13: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Namensgebung einer Straße zu Ehren von Sigurd Syversen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Namensgebung einer Straße zu Ehren von Sigurd Syversen (DS 7160)

 
Download   DS 7160
Anträge
 
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14: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee – zu § 4 Abs. 4
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee – zu § 4 Abs. 4  (DS 7163)

 
Download   DS 7163
Anträge
 
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15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs am Spandauer Platz (DS 7164)

 
Download   DS 7164
Anträge
 
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16: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Prüfung von baumerhaltenden Ausbauvarianten der L 201 Ortsdurchfahrt Falkensee, Spandauer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Prüfung von baumerhaltenden Ausbauvarianten der L 201 Ortsdurchfahrt Falkensee, Spandauer Straße (DS 7165)

 
Download   DS 7165
Anträge
 
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17: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Stellungnahme der Stadt Falkensee vom 7.12.2016 zum Entwurf LEP- HR
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Stellungnahme der Stadt Falkensee vom 7.12.2016 zum Entwurf LEP- HR  (DS 7152)

 
Download   DS 7152
Anträge
 
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18: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zur Betreuungssituation für Kinder unter 3 Jahren (U3) in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zur Betreuungssituation für Kinder unter 3 Jahren (U3) in Falkensee (DS 7166)

 
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Anfragen
 
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19: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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