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Mitgliederbereich
   

23. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 25.01.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee, Veranstaltungssaal, Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 23. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. SVV vom 7.12.2016
Dateien vorhanden6: Übergabe und Erläuterung der Handlungsempfehlungen an die SVV als Ergebnis der 2. Demokratiekonferenz 2016 in Falkensee
7: Beschlüsse zu den kommunalaufsichtlich beanstandeten Regelungen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden7.1: Aufhebung der Wahlordnung des Seniorenbeirates vom 26.04.2006
Dateien vorhanden7.2: Aufhebung der Seniorenbeiratssatzung (SBF-Satzung) vom 29.03.2006
Dateien vorhanden7.3: Beschluss zur Amtsfortführung des Seniorenbeirates bis 30.06.2017
Dateien vorhanden8: Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt  Falkensee
Dateien vorhanden8.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur DS 7083 - Hauptsatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden9: Beschlussfassung über die Fassung einer Durchführungsordnung für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden11: Beschluss zur Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Falkensee - Verzicht auf öffentliche Ausschreibung
Dateien vorhanden12: Beschluss zum Architektenwettbewerb für das Areal der alten Stadthalle – Benennung Sachpreisrichter
Dateien vorhanden13: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 20 / IV „Gewerbegebiet Nord“
Dateien vorhanden14: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 24 „Am Kreisel“,2. Änderung
Dateien vorhanden15: Beschluss Abschnittsbildung Gehweg Spandauer Straße
Dateien vorhanden16: Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2020 gemäß Masterplan
Dateien vorhanden17: Beschluss zur Änderung der Liste für den Anliegerstraßenbau 2019
Dateien vorhanden18: Antrag der SPD-Fraktion – „Beheben des Tarif-Wirrwarrs im ÖPNV“
Dateien vorhanden19: Antrag der SPD-Fraktion – „Innerstädtische Parkraumkonzeption“
Dateien vorhanden20: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE/ABü zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrsplanes und Angebotsverbesserungen des SPNV auf dem Streckenabschnitt Berlin-Nauen
Dateien vorhanden21: Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek - Erstellung eines Bibliothekskonzeptes
22: Schriftliche Beantwortung der 3 Anfragen der FDP-Fraktion aus der SVV vom 7. Dezember 2016 zu:
Dateien vorhanden22.1: Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
Dateien vorhanden22.2: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
Dateien vorhanden22.3: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögen der Landgemeinde Falkensee
23: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. SVV vom 7.12.2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. SVV vom 7.12.2016

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. SVV vom 7.12.2016
Protokoll
 
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6: Übergabe und Erläuterung der Handlungsempfehlungen an die SVV als Ergebnis der 2. Demokratiekonferenz 2016 in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Übergabe und Erläuterung der Handlungsempfehlungen an die SVV als Ergebnis der 2. Demokratiekonferenz 2016 in Falkensee

BE: Frau Dörnenburg

 
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Anlage
 
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7: Beschlüsse zu den kommunalaufsichtlich beanstandeten Regelungen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlüsse zu den kommunalaufsichtlich beanstandeten Regelungen des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee

 
 
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7.1: Aufhebung der Wahlordnung des Seniorenbeirates vom 26.04.2006
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Aufhebung der Wahlordnung des Seniorenbeirates vom 26.04.2006 (DS 7079)

 
Download   DS 7079
Beschlussvorlagen
 
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7.2: Aufhebung der Seniorenbeiratssatzung (SBF-Satzung) vom 29.03.2006
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Aufhebung der Seniorenbeiratssatzung (SBF-Satzung) vom 29.03.2006 (DS 7080)

 
Download   DS 7080
Beschlussvorlagen
 
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7.3: Beschluss zur Amtsfortführung des Seniorenbeirates bis 30.06.2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Amtsfortführung des Seniorenbeirates bis 30.06.2017  (DS 7081)

 
Download   DS 7081
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt  Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

 Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt  Falkensee (DS 7082 und 7083)

 
Download   DS 7082 Beschluss zur Hauptsatzung
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7082 - Synopse zur Hauptsatzung
Anlage
 
Download   DS 7083 Hauptsatzung
Anlage
 
Download   DS 7083 Ergänzung § 4 Abs. 4
Anlage
 
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8.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur DS 7083 - Hauptsatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur DS 7083 - Hauptsatzung der Stadt Falkensee (DS 7129)

 
Download   DS 7129
Anträge
 
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9: Beschlussfassung über die Fassung einer Durchführungsordnung für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Fassung einer Durchführungsordnung für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee (DS 7084 und 7085)

 
Download   DS 7084 Beschluss - Durchführungsordnung
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7085 - Durchführungsordnung
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee (DS 7116)

 
Download   DS 7116
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschluss zur Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Falkensee - Verzicht auf öffentliche Ausschreibung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Falkensee - Verzicht auf öffentliche Ausschreibung (DS 7121)

 
Download   DS 7121
Beschlussvorlagen
 
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12: Beschluss zum Architektenwettbewerb für das Areal der alten Stadthalle – Benennung Sachpreisrichter
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Architektenwettbewerb für das Areal der alten Stadthalle – Benennung Sachpreisrichter (DS 7127)

 
Download   DS 7127
Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 20 / IV „Gewerbegebiet Nord“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 20 / IV „Gewerbegebiet Nord“

(DS 7108)

 
Download   DS 7108
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7108 Begründung F 20 IV- Anlage
Anlage
 
Download   DS 7108 Plan F 20 IV
Anlage
 
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14: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 24 „Am Kreisel“,2. Änderung
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 24 „Am Kreisel“,2. Änderung  (DS 7109)

 
Download   DS 7109
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7109 Anlage 1- Abwägung
Anlage
 
Download   DS 7109 -Anllage 2 Begründung F 24
Anlage
 
Download   DS 7109 Plan F 24
Anlage
 
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15: Beschluss Abschnittsbildung Gehweg Spandauer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss Abschnittsbildung Gehweg Spandauer Straße (DS 7112)

 
Download   DS 7112
Beschlussvorlagen
 
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16: Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2020 gemäß Masterplan
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2020 gemäß Masterplan (DS 7113)

 
Download   DS 7113
Beschlussvorlagen
 
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17: Beschluss zur Änderung der Liste für den Anliegerstraßenbau 2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Änderung der Liste für den Anliegerstraßenbau 2019  (DS 7114)

 
Download   DS 7114
Beschlussvorlagen
 
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18: Antrag der SPD-Fraktion – „Beheben des Tarif-Wirrwarrs im ÖPNV“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion – „Beheben des Tarif-Wirrwarrs im ÖPNV“ (DS 7124)

 
Download   DS 7124
Anträge
 
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19: Antrag der SPD-Fraktion – „Innerstädtische Parkraumkonzeption“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion – „Innerstädtische Parkraumkonzeption“ (DS 7125)

 
Download   DS 7125
Anträge
 
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20: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE/ABü zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrsplanes und Angebotsverbesserungen des SPNV auf dem Streckenabschnitt Berlin-Nauen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE/ABü zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrsplanes und Angebotsverbesserungen des SPNV auf dem Streckenabschnitt Berlin-Nauen   (DS 7126)

 
Download   DS 7126
Anträge
 
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21: Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek - Erstellung eines Bibliothekskonzeptes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek - Erstellung eines Bibliothekskonzeptes (DS 7048 / Ä)

 
Download   DS 7048 / Ä
Anträge
 
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22: Schriftliche Beantwortung der 3 Anfragen der FDP-Fraktion aus der SVV vom 7. Dezember 2016 zu:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Schriftliche Beantwortung der 3 Anfragen der FDP-Fraktion aus der SVV vom 7. Dezember 2016 zu:

 
 
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22.1: Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken (DS 7101)

 
Download   7101
Anfragen
 
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22.2: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen (DS 7102)

 
Download   DS 7102
Anfragen
 
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22.3: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögen der Landgemeinde Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögen der Landgemeinde Falkensee

(DS 7103)

 

 

 
Download   DS 7103
Anfragen
 
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23: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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