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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

22. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 07.12.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 22. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. SVV
Dateien vorhanden6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017
Dateien vorhanden6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 – Umsetzung zweite Freilauffläche für Hunde in Falkensee
Dateien vorhanden6.2: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushaltsplan 2017 - Erhöhung der Position Geh- u. Radwegebau für das Jahr 2017 auf 500.000 EUR
Dateien vorhanden6.3: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Mittel für Bibliothekskonzept
Dateien vorhanden6.4: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Parkplatz ebnen und passierbar machen
Dateien vorhanden6.5: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Gefahrenabwehrbedarfsplan erstellen
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015
Dateien vorhanden9: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind
Dateien vorhanden11: Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden12: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Dateien vorhanden13: Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung der Stadt Falkensee zu § 27 Abs.22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Dateien vorhanden14: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 in der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden15: Auslegungsbeschluss zum B-Plan F 91 „Schillerallee Südwest“
Dateien vorhanden16: Beschluss zur Abgrenzung Wohngebiet/Mischgebiet im B-Plan F 4 „Zentrum Akazienhof“
Dateien vorhanden17: Abschnittsbildungsbeschluss Wendtpromenade, von Karl-Marx-Straße bis Neckarstraße
Dateien vorhanden18: Kostenspaltungsbeschluss Wendtpromenade
Dateien vorhanden19: Abschnittsbildungsbeschluss Barkhausenstraße, von Döberitzer Straße bis Arcostraße
Dateien vorhanden20: Abschnittsbildungsbeschluss Im Waldwinkel, von Rembrandtstraße bis Max-Klinger Straße
Dateien vorhanden21: Abschnittsbildungsbeschluss Mainstraße, von Falkenkorso bis Hausnummer 11/12
Dateien vorhanden22: Abschnittsbildungsbeschluss Havelstraße, von Im Wolfsgarten bis Rheinstraße und von Elbeallee bis Friedrich-Engels-Allee
Dateien vorhanden23: Abschnittsbildungsbeschluss Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende
Dateien vorhanden24: Abschnittsbildungsbeschluss Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße
Dateien vorhanden25: Abschnittsbildungsbeschluss Amselhainstraße, von Donaustraße bis Hansastraße
Dateien vorhanden26: Abschnittsbildungsbeschluss Emsstraße, von Falkenkorso bis Elbeallee
Dateien vorhanden27: Abschnittsbildungsbeschluss Rheinstraße, von Hansastraße bis Leinestraße
Dateien vorhanden28: Ergänzungsbeschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016 (B-Nr. 96/21/16 vom 2.11.2016)
Dateien vorhanden29: Beschluss zum Handlungskonzept der lokalen Partnerschaften für Demokratie Falkensee
Dateien vorhanden30: Antrag gemäß § 3 Abs. 1 a) GeschO zur Aufstellung eines Konzeptes für einen Lokalen Teilhabeplan für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden31: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE/ABü und DIE LINKE zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Dateien vorhanden32: Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG
Dateien vorhanden33: Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Dateien vorhanden34: Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
Dateien vorhanden35: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
Dateien vorhanden36: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögender Landgemeinde Falkensee
37: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. SVV
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. SVV vom 2.November 2016

 
 
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6: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2017 BE: Herr Haase, Kämmerer  (DS 7051)

 
Download   DS 7051
Beschlussvorlagen
 
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6.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 – Umsetzung zweite Freilauffläche für Hunde in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 – Umsetzung zweite Freilauffläche für Hunde in Falkensee (DS 7092)

 
Download   DS 7092
Anträge
 
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6.2: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushaltsplan 2017 - Erhöhung der Position Geh- u. Radwegebau für das Jahr 2017 auf 500.000 EUR
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushaltsplan 2017 - Erhöhung der Position Geh- u. Radwegebau für das Jahr 2017 auf 500.000 EUR (dto. Haushaltsjahr 2018) (DS 7097)

 
Download   DS 7097
Anträge
 
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6.3: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Mittel für Bibliothekskonzept
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

 Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Mittel für Bibliothekskonzept (DS 7098)

 
Download   DS 7098
Anträge
 
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6.4: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Parkplatz ebnen und passierbar machen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Parkplatz ebnen und passierbar machen

(DS 7099)

 
Download   DS 7099
Anträge
 
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6.5: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Gefahrenabwehrbedarfsplan erstellen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017 - Gefahrenabwehrbedarfsplan erstellen

(DS 7100)

 
Download   DS 7100
Anträge
 
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7: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2015 (DS 7055)

 

(Hinweis: => kompletter Prüfbericht siehe Ratsinformationssystem!)

 

BE: Herr Fredrich, Geschäftsführer der OWA GmbH (zu TOP 7 - 10)

 
Download   DS 7055
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7055 - Prüfbericht
Anlage
 
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8: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2015

(DS 7056)

 
Download   DS 7056
Beschlussvorlagen
 
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9: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2017 (DS 7057)

 
Download   DS 7057
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7057 - Wirtschaftsplan
Anlage
 
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10: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2017 aufgeführt sind (DS 7058)

 
Download   DS 7058
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Falkensee (DS 7062)

(Hinweis: => Begleitendes Datenmaterial zum Jahresabschluss 2012

siehe Ratsinformationssystem als Anlage zur DS 7062) 

 
 
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12: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

(DS 7063)

 
Download   DS 7063
Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung der Stadt Falkensee zu § 27 Abs.22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung der Stadt Falkensee zu § 27 Abs.22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (DS 7061)

 
Download   DS 7061
Beschlussvorlagen
 
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14: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 in der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 in der Stadt Falkensee (DS 7064)

 
Download   DS 7064
Beschlussvorlagen
 
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15: Auslegungsbeschluss zum B-Plan F 91 „Schillerallee Südwest“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Auslegungsbeschluss zum B-Plan F 91 „Schillerallee Südwest“ (DS 7029 neu)

 
Download   DS 7029 neu
Beschlussvorlagen
 
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16: Beschluss zur Abgrenzung Wohngebiet/Mischgebiet im B-Plan F 4 „Zentrum Akazienhof“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abgrenzung Wohngebiet/Mischgebiet im B-Plan F 4 „Zentrum Akazienhof“ (DS 7053)

 
Download   DS 7053
Beschlussvorlagen
 
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17: Abschnittsbildungsbeschluss Wendtpromenade, von Karl-Marx-Straße bis Neckarstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Wendtpromenade, von Karl-Marx-Straße bis Neckarstraße (DS 7067)

 
Download   DS 7067
Beschlussvorlagen
 
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18: Kostenspaltungsbeschluss Wendtpromenade
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Kostenspaltungsbeschluss Wendtpromenade (DS 7068)

 
Download   DS 7068
Beschlussvorlagen
 
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19: Abschnittsbildungsbeschluss Barkhausenstraße, von Döberitzer Straße bis Arcostraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Barkhausenstraße, von Döberitzer Straße bis Arcostraße  (DS 7069) 

 
Download   DS 7069
Beschlussvorlagen
 
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20: Abschnittsbildungsbeschluss Im Waldwinkel, von Rembrandtstraße bis Max-Klinger Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Im Waldwinkel, von Rembrandtstraße bis Max-Klinger Straße (DS 7070)

 
Download   DS 7070
Beschlussvorlagen
 
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21: Abschnittsbildungsbeschluss Mainstraße, von Falkenkorso bis Hausnummer 11/12
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Mainstraße, von Falkenkorso bis Hausnummer 11/12 (DS 7071)

 
Download   DS 7071
Beschlussvorlagen
 
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22: Abschnittsbildungsbeschluss Havelstraße, von Im Wolfsgarten bis Rheinstraße und von Elbeallee bis Friedrich-Engels-Allee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Havelstraße, von Im Wolfsgarten bis Rheinstraße und von Elbeallee bis Friedrich-Engels-Allee (DS 7072)

 
Download   DS 7072
Beschlussvorlagen
 
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23: Abschnittsbildungsbeschluss Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende (DS 7073)

 
Download   DS 7073
Beschlussvorlagen
 
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24: Abschnittsbildungsbeschluss Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße (DS 7074)

 
Download   DS 7074
Beschlussvorlagen
 
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25: Abschnittsbildungsbeschluss Amselhainstraße, von Donaustraße bis Hansastraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Amselhainstraße, von Donaustraße bis Hansastraße (DS 7075)

 
Download   DS 7075
Beschlussvorlagen
 
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26: Abschnittsbildungsbeschluss Emsstraße, von Falkenkorso bis Elbeallee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Emsstraße, von Falkenkorso bis Elbeallee (DS 7076)

 
Download   DS 7076
Beschlussvorlagen
 
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27: Abschnittsbildungsbeschluss Rheinstraße, von Hansastraße bis Leinestraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abschnittsbildungsbeschluss Rheinstraße, von Hansastraße bis Leinestraße (DS 7077)

 
Download   DS 7077
Beschlussvorlagen
 
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28: Ergänzungsbeschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016 (B-Nr. 96/21/16 vom 2.11.2016)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Ergänzungsbeschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016 (B-Nr. 96/21/16 vom 2.11.2016)

(DS 7078)

 
Download   DS 7078
Beschlussvorlagen
 
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29: Beschluss zum Handlungskonzept der lokalen Partnerschaften für Demokratie Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Handlungskonzept der lokalen Partnerschaften für Demokratie Falkensee (DS 7094)

 
Download   DS 7094
Beschlussvorlagen
 
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30: Antrag gemäß § 3 Abs. 1 a) GeschO zur Aufstellung eines Konzeptes für einen Lokalen Teilhabeplan für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag gemäß § 3 Abs. 1 a) GeschO zur Aufstellung eines Konzeptes für einen Lokalen Teilhabeplan für die Stadt Falkensee (DS 7095)

 
Download   DS 7095
Anträge
 
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31: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE/ABü und DIE LINKE zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE/ABü und DIE LINKE zur Organisations- und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee (DS 7096)

 
Download   DS 7096
Anträge
 
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32: Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG (DS 7042)

 
Download   DS 7042
Anfragen
 
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33: Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee   (DS 7043)                                            

 
Download   DS 7043
Anfragen
 
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34: Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion zur Veräußerung von Grundstücken (DS 7101)

 
Download   DS 7101
Anfragen
 
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35: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Anträge auf Förderung der grundhaften Erneuerung von Haupterschließungsstraßen (DS 7102)

 
Download   DS 7102
Anfragen
 
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36: Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögender Landgemeinde Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Rückübertragung von Vermögender Landgemeinde Falkensee

(DS 7103)

 
Download   DS 7103
Anfragen
 
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37: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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