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21. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 02.11.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 21. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. SVV
Dateien vorhanden6: Wahl einer weiteren Beigeordneten für die Dauer von acht Jahren
Dateien vorhanden7: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016
Dateien vorhanden8: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 18 „Stadtzentrum Nordost“, 1. Änderung
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Erweiterung des Umlegungsgebietes U 10 „Zentrum Campus“
Dateien vorhanden10: Beschluss über die Durchführung eines Architekturwettbewerbes für das Grundstück „Alte Stadthalle“ durch den Interessenten
Dateien vorhanden11: Beschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016
Dateien vorhanden12: Antrag der SPD-Fraktion zum Radwegebau Nauener Straße südl. Seite, von der Kreuzung Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße bis Finkenkruger Straße
Dateien vorhanden13: Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek -Erstellung eines Bibliothekkonzeptes
Dateien vorhanden14: Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Expressbusverbindung zum Kombibad Spandau Süd
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Beschlussvorlage DS 7040 (IBK „Stadthallenvorplatz“), Verkauf Grundstück „Alte Stadthalle“
Dateien vorhanden16: Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG
Dateien vorhanden17: Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
Dateien vorhanden18: Anfrage des Stadtverordneten, Dr. Rainer van Raemdonck, bzgl. Auskunftsbegehren über Fördergelder der Stadt Falkensee
19: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters       

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. SVV
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. SVV vom 28.09.2016

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. SVV
Protokoll
 
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6: Wahl einer weiteren Beigeordneten für die Dauer von acht Jahren
 
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Beschreibung:

Wahl einer weiteren Beigeordneten für die Dauer von acht Jahren (DS 7036)

 
Download   DS 7036
Beschlussvorlagen
 
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7: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016 

 
Download   Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal
Anlage
 
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8: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 18 „Stadtzentrum Nordost“, 1. Änderung
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 18 „Stadtzentrum Nordost“, 1. Änderung (DS 7028)

 
Download   DS 7028
Beschlussvorlagen
 
Download   Begründung
Anlage
 
Download   Plan F18
Anlage
 
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9: Beschluss zur Erweiterung des Umlegungsgebietes U 10 „Zentrum Campus“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Erweiterung des Umlegungsgebietes U 10 „Zentrum Campus“ (DS 7030)

 
Download   DS 7030
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss über die Durchführung eines Architekturwettbewerbes für das Grundstück „Alte Stadthalle“ durch den Interessenten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss über die Durchführung eines Architekturwettbewerbes für das Grundstück „Alte Stadthalle“ durch den Interessenten   (DS 7040 neu)

 
Download   DS 7040 neu
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Priorisierung Gehwegbau 2016  (DS 7008)

 
Download   DS 7008
Beschlussvorlagen
 
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12: Antrag der SPD-Fraktion zum Radwegebau Nauener Straße südl. Seite, von der Kreuzung Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße bis Finkenkruger Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zum Radwegebau Nauener Straße südl. Seite, von der Kreuzung Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße bis Finkenkruger Straße (DS 7047)

 
Download   DS 7047
Anträge
 
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13: Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek -Erstellung eines Bibliothekkonzeptes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Falkenseer Bibliothek -Erstellung eines Bibliothekkonzeptes (DS 7048)

 
Download   DS 7048
Anträge
 
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14: Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Expressbusverbindung zum Kombibad Spandau Süd
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Expressbusverbindung zum Kombibad Spandau Süd (DS 7049)

 
Download   DS 7049
Anträge
 
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15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Beschlussvorlage DS 7040 (IBK „Stadthallenvorplatz“), Verkauf Grundstück „Alte Stadthalle“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Beschlussvorlage DS 7040 (IBK „Stadthallenvorplatz“), Verkauf Grundstück „Alte Stadthalle“ (DS 7050)

 
Download   DS 7050
Anträge
 
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16: Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zu „Optionserklärung“ zu § 2 Abs.3 UStG (DS 7042)

 
Download   DS 7042
Anfragen
 
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17: Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalstruktur und Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Falkensee (DS 7043)

 
Download   DS 7043
Anfragen
 
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18: Anfrage des Stadtverordneten, Dr. Rainer van Raemdonck, bzgl. Auskunftsbegehren über Fördergelder der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage des Stadtverordneten, Dr. Rainer van Raemdonck, bzgl. Auskunftsbegehren über Fördergelder der Stadt Falkensee (DS 7046)

 
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Anfragen
 
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19: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges: 

 
 
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