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20. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 28.09.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 20. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. SVV vom 29.Juni 2016
6: Bericht der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten
Dateien vorhanden7: Einbringung des Haushaltes 2017
Dateien vorhanden8: Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Förderung des Mehrgenerationenhauses
Dateien vorhanden10: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zum Schutz die Baumbestandes in der Stadt Falkensee (Baumschutzsatzung)
Dateien vorhandenTOP 10.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3
Dateien vorhandenTOP 10.2: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3
Dateien vorhandenTOP 10.3: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 4 - 3. Absatz
Dateien vorhandenTOP 10.4: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Überarbeitung der Pflanzliste
Dateien vorhandenTOP 11: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 33 „Zentrum Bahnhofsvorplatz“, 1. Änderung
Dateien vorhandenTOP 12: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum VBB 79 „Seegefelder Straße 150“
Dateien vorhandenTOP 13: Beschluss zur Einstufung der Leipziger-/Schwartzkopffstraße als Haupterschließungsstraße
Dateien vorhandenTOP 14: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende
Dateien vorhandenTOP 15: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße
Dateien vorhandenTOP 16: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Friedensaue
Dateien vorhandenTOP 17: Antrag der SPD-Fraktion zur Wochenend-Nacht-Verbindung Berlin- Falkensee
Dateien vorhandenTOP 18: Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung des nördlichen Teils der Poststraße westlich Fuggerstraße als Einbahnstraße
Dateien vorhandenTOP 19: Antrag der SPD-Fraktion zur Koordinierung der LSA-Schaltungen in der Spandauer Straße
Dateien vorhandenTOP 20: Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Spandauer Straße, zwischen Stadtgrenze und Kreisverkehr
Dateien vorhandenTOP 21: Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung eines B-Planes für das Areal zwischen Hansastraße, Elbeallee, Wupperstraße, Rheinstraße (sog. Bäckerheim)
Dateien vorhandenTOP 22: Antrag der FDP-Fraktion zur Abschnittsbildung Bandelowstraße
Dateien vorhandenTOP 23: Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Wasserspielplatzes
TOP 24: Anfragen:
TOP 25: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters       

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. SVV vom 29.Juni 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. SVV vom 29.Juni 2016

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. SVV vom 29.Juni 2016
Protokoll
 
Download   Protokollanlage
Anlage
 
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6: Bericht der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Bericht der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten 

 
 
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7: Einbringung des Haushaltes 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Einbringung des Haushaltes 2017 (=> wird in der Sitzung in Papierform verteilt!)

 
Download   Entwurf Haushalt 2017
Anlage
 
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8: Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplander Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016  

 
Download   Quartalsbericht des Kämmerers für das II. Quartal zum Haushaltsplander Stadt Falkensee
Anlage
 
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9: Beschluss zur Förderung des Mehrgenerationenhauses
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Förderung des Mehrgenerationenhauses  (DS 7000)

 
Download   DS 7000
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zum Schutz die Baumbestandes in der Stadt Falkensee (Baumschutzsatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zum Schutz die Baumbestandes in der Stadt Falkensee (Baumschutzsatzung) (DS 6922 und DS 6923)

 
Download   DS 6922
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6923 - Satzung + Anlage
Anlage
 
Download   DS 6923 - Synopse
Anlage
 
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TOP 10.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3 (DS 7011)

 
Download   DS 7011
Anträge
 
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TOP 10.2: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 3 (DS 7012)

 
Download   DS 7012
Anträge
 
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TOP 10.3: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 4 - 3. Absatz
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zu § 6 Abs. 4 - 3. Absatz (DS 7013 neu)

 
Download   DS 7013 neu
Anträge
 
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TOP 10.4: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Überarbeitung der Pflanzliste
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Überarbeitung der Pflanzliste (DS 7014)

 
Download   DS 7014
Anträge
 
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TOP 11: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 33 „Zentrum Bahnhofsvorplatz“, 1. Änderung
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan F 33 „Zentrum Bahnhofsvorplatz“, 1. Änderung (DS 6997)

 
Download   DS 6997
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6997 - Abwägung
Anlage
 
Download   DS 6997 - Begründung
Anlage
 
Download   DS 6997 - Plan
Anlage
 
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TOP 12: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum VBB 79 „Seegefelder Straße 150“
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum VBB 79 „Seegefelder Straße 150“  (DS 6998)

 
Download   DS 6998
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6998 - Abwägung
Anlage
 
Download   DS 6998 - Begründung
Anlage
 
Download   DS 6998 - Plan
Anlage
 
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TOP 13: Beschluss zur Einstufung der Leipziger-/Schwartzkopffstraße als Haupterschließungsstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Einstufung der Leipziger-/Schwartzkopffstraße als Haupterschließungsstraße (DS 6999)

 
Download   DS 6999
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6999 - Einschätzung LK Argus
Anlage
 
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TOP 14: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende
 
Dateien vorhandenDokumente: 7 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Anliegerstraßenbau Falkenkorso, von Bandelowstraße bis westliches Ende (DS 7005)

 
Download   DS 7005
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7005 - Stellungnahme
Anlage
 
Download   DS 7005 - Abwägung
Anlage
 
Download   DS 7005 - Planzeichnung 01
Anlage
 
Download   DS 7005 - Planzeichnung 02
Anlage
 
Download   DS 7005 - Planzeichnung 03
Anlage
 
Download   IWA Präsentation
Anlage
 
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TOP 15: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Anliegerstraßenbau Leinestraße, von Falkenkorso bis Rheinstraße (DS 7006)

 
Download   DS 7006
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7006 - Abwägung
Anlage
 
Download   DS 7006 - Planzeichnung
Anlage
 
Download   IWA Präsentation
Anlage
 
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TOP 16: Beschluss zum Anliegerstraßenbau Friedensaue
 
Dateien vorhandenDokumente: 14 | Beschreibung: √
 
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TOP 17: Antrag der SPD-Fraktion zur Wochenend-Nacht-Verbindung Berlin- Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Wochenend-Nacht-Verbindung Berlin-Falkensee (DS 7015)

 
Download   DS 7015
Anträge
 
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TOP 18: Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung des nördlichen Teils der Poststraße westlich Fuggerstraße als Einbahnstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung des nördlichen Teils der Poststraße westlich Fuggerstraße als Einbahnstraße

(DS 7016)

 
Download   DS 7016
Anträge
 
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TOP 19: Antrag der SPD-Fraktion zur Koordinierung der LSA-Schaltungen in der Spandauer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Koordinierung der LSA-Schaltungen in der Spandauer Straße (DS 7017)

 
Download   DS 7017
Anträge
 
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TOP 20: Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Spandauer Straße, zwischen Stadtgrenze und Kreisverkehr
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Spandauer Straße, zwischen Stadtgrenze und Kreisverkehr (DS 7018)

 
Download   DS 7018
Anträge
 
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TOP 21: Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung eines B-Planes für das Areal zwischen Hansastraße, Elbeallee, Wupperstraße, Rheinstraße (sog. Bäckerheim)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung eines B-Planes für das Areal zwischen Hansastraße, Elbeallee, Wupperstraße, Rheinstraße (sog. Bäckerheim) (DS 7025)

 
Download   DS 7025
Anträge
 
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TOP 22: Antrag der FDP-Fraktion zur Abschnittsbildung Bandelowstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion zur Abschnittsbildung Bandelowstraße (DS 7026)

 
Download   DS 7026
Anträge
 
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TOP 23: Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Wasserspielplatzes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Wasserspielplatzes (DS 7027)

 
Download   DS 7027
Anträge
 
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TOP 24: Anfragen:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfragen:

 
 
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TOP 25: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges: 

 
 
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