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17. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 27.04.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 17. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils
Dateien vorhanden6: Quartalsbericht des Kämmerers für das I. Quartal zum Haushaltsplan 2016
Dateien vorhanden7: Beschluss - Gewinnverwendung für Betrieb gewerblicher Art (neue Stadthalle)
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses aufgrund veränderter Sitzverteilung
Dateien vorhanden9: Beschluss zur neuen namentlichen Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund geänderter Zusammensetzung
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan F 21 „Wachtelfeld“
Dateien vorhanden11: Beschluss - Bauprogramm Gehwegbau Spandauer Straße - von Leibnizstraße bis einschließlich Kreisverkehr Spandauer Platz
Dateien vorhanden12: Änderung des Beschlusses zum Gehwegbau Falkenhagener Straße
Dateien vorhanden13: Beschluss zur Abschnittsbildung Dallgower Straße - von Straße der Einheit bis Fischerstraße
Dateien vorhanden14: Beschluss zur Abschnittsbildung Edisonstraße - von Straße der Einheit bis Wattstraße
Dateien vorhanden15: Beschluss zur Abschnittsbildung Döberitzer Straße - von Nachtigallstraße/Clara-Zetkin-Straße bis einschließlich Wendeanlage
Dateien vorhanden16: Beschluss zur Abschnittsbildung Sperlingstraße - von Gartenstraße bis Döberitzer Straße
Dateien vorhanden17: Beschluss zur Abschnittsbildung Oskar-von-Miller-Straße - von Dallgower Straße bis Potterstraße
Dateien vorhanden18: Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen
Dateien vorhanden19: Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße, Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße
Dateien vorhanden20: Antrag der SPD-Fraktion zur Aufhebung des SVV-Beschlusses in Sachen Regionalbahn
Dateien vorhanden21: Antrag der SPD-Fraktion zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrs- planes
Dateien vorhanden22: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Städtische Hinweisschilder
Dateien vorhanden23: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zum SVV-Beschluss-Nr. 34/43/13 - „Fluglärm über Falkensee eindämmen“
24: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils
 
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Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. SVV vom 23. März 2016

 
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Protokoll
 
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6: Quartalsbericht des Kämmerers für das I. Quartal zum Haushaltsplan 2016
 
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Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das I. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016   

 
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Anlage
 
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7: Beschluss - Gewinnverwendung für Betrieb gewerblicher Art (neue Stadthalle)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss - Gewinnverwendung für Betrieb gewerblicher Art (neue Stadthalle) (DS 6940)

 
Download   DS 6940
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss zur Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses aufgrund veränderter Sitzverteilung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses aufgrund veränderter Sitzverteilung (DS 6918)

 
Download   DS 6918
Beschlussvorlagen
 
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9: Beschluss zur neuen namentlichen Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund geänderter Zusammensetzung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur neuen namentlichen Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund geänderter Zusammensetzung (DS 6919)

 
Download   DS 6919
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan F 21 „Wachtelfeld“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan F 21 „Wachtelfeld“ (DS 6924)

 
Download   DS 6924
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6924 - Plan
Anlage
 
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11: Beschluss - Bauprogramm Gehwegbau Spandauer Straße - von Leibnizstraße bis einschließlich Kreisverkehr Spandauer Platz
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss - Bauprogramm Gehwegbau Spandauer Straße - von Leibnizstraße bis einschließlich Kreisverkehr Spandauer Platz (DS 6930)

 
Download   DS 6930
Beschlussvorlagen
 
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12: Änderung des Beschlusses zum Gehwegbau Falkenhagener Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderung des Beschlusses zum Gehwegbau Falkenhagener Straße (Beschluss-Nr.108/12/15 vom 04.11.2015)

(DS 6931)

 
Download   DS 6931
Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss zur Abschnittsbildung Dallgower Straße - von Straße der Einheit bis Fischerstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Dallgower Straße - von Straße der Einheit bis Fischerstraße (DS 6932)

 
Download   DS 6932
Beschlussvorlagen
 
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14: Beschluss zur Abschnittsbildung Edisonstraße - von Straße der Einheit bis Wattstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Edisonstraße - von Straße der Einheit bis Wattstraße (DS 6933)

 
Download   DS 6933
Beschlussvorlagen
 
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15: Beschluss zur Abschnittsbildung Döberitzer Straße - von Nachtigallstraße/Clara-Zetkin-Straße bis einschließlich Wendeanlage
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Döberitzer Straße - von Nachtigallstraße/Clara-Zetkin-Straße bis einschließlich Wendeanlage (DS 6934)

 
Download   DS 6934
Beschlussvorlagen
 
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16: Beschluss zur Abschnittsbildung Sperlingstraße - von Gartenstraße bis Döberitzer Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Sperlingstraße - von Gartenstraße bis Döberitzer Straße  (DS 6935)

 
Download   DS 6935
Beschlussvorlagen
 
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17: Beschluss zur Abschnittsbildung Oskar-von-Miller-Straße - von Dallgower Straße bis Potterstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Abschnittsbildung Oskar-von-Miller-Straße - von Dallgower Straße bis Potterstraße (DS 6936)

 
Download   DS 6936
Beschlussvorlagen
 
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18: Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen (Überweisung aus der SVV vom 24.02.2016 in den Bauausschuss) (DS 6904)

 
Download   DS 6904
Anträge
 
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19: Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße, Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Erneute Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße, Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße (Überweisung aus der SVV vom 24.02.2016 in den Bauausschuss)(DS 6905)

 
Download   DS 6905
Anträge
 
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20: Antrag der SPD-Fraktion zur Aufhebung des SVV-Beschlusses in Sachen Regionalbahn
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufhebung des SVV-Beschlusses in Sachen Regionalbahn (DS 6925)

 
Download   DS 6925
Anträge
 
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21: Antrag der SPD-Fraktion zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrs- planes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zur Überarbeitung des Landes-Nahverkehrsplanes (DS 6938)

 
Download   DS 6938
Anträge
 
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22: Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Städtische Hinweisschilder
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Städtische Hinweisschilder (DS 6939)

 
Download   DS 6939
Anträge
 
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23: Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zum SVV-Beschluss-Nr. 34/43/13 - „Fluglärm über Falkensee eindämmen“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zum SVV-Beschluss-Nr. 34/43/13 - „Fluglärm über Falkensee eindämmen“ (DS 6941)

 
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Anfragen
 
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24: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges: 

 
 
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