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15. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 24.02.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 15. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Protokoll öffentlicher Teil
6: Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden7: Quartalsbericht des Kämmerers für das IV. Quartal 2015
8: Teilbericht des Landkreises Havelland über die Querschnittsprüfung der Umsetzung des Leistungsentgeltes
Dateien vorhanden9: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Dateien vorhanden10: Tagesordnungspunkt 10
Dateien vorhanden11: Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2019
Dateien vorhanden12: Beschluss zum Antrag an die Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsbeschilderung in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
Dateien vorhanden13: Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 74 „Wilhelm-Busch-Quartier“
Dateien vorhanden14: Antrag der CDU-Fraktion - Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen
Dateien vorhanden15: Antrag der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße
16: Anfragen:
17: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters       

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Protokoll öffentlicher Teil
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 14. SVV vom 27.01.2016 sowie der 13. SVV vom 2.12.2015 (TOP 18) 

 
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Protokoll
 
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6: Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates der Stadt Falkensee

BE: Frau Dr. Kleinert, Vorsitzende des Seniorenbeirates

 
 
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7: Quartalsbericht des Kämmerers für das IV. Quartal 2015
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das IV. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2015

 
Download   Quartalsbericht des Kämmerers für das IV. Quartal 2015
Anlage
 
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8: Teilbericht des Landkreises Havelland über die Querschnittsprüfung der Umsetzung des Leistungsentgeltes
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Teilbericht des Landkreises Havelland über die Querschnittsprüfung der Umsetzung des Leistungsentgeltes nach § 18 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst in der Stadt Falkensee

 
 
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9: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Falkensee (Straßenneubau-Beitragssatzung) (DS 6896 und DS 6897)

 
Download   DS 6896
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6896 - Synopse
Anlage
 
Download   DS 6897
Beschlussvorlagen
 
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10: Tagesordnungspunkt 10
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Falkensee (Straßenausbau-Beitragssatzung) (DS 6898 und DS 6899)

 
Download   DS 6898
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6898 - Synopse
Anlage
 
Download   DS 6899
Anlage
 
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11: Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Anliegerstraßenbau 2019 (DS 6900)

 
Download   DS 6900
Beschlussvorlagen
 
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12: Beschluss zum Antrag an die Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsbeschilderung in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Antrag an die Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrsbeschilderung in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße (DS 6902)

 
Download   DS 6902
Beschlussvorlagen
 
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13: Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 74 „Wilhelm-Busch-Quartier“
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Auslegungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F 74 „Wilhelm-Busch-Quartier“ (DS 6891)

 
Download   DS 6891
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6891 - Abwägung
Anlage
 
Download   DS 6891 - Begründung
Anlage
 
Download   DS 6891 - Plan
Anlage
 
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14: Antrag der CDU-Fraktion - Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion - Bau von barrierearmen Straßenkreuzungen und -einmündungen (DS 6904)

 
Download   DS 6904
Anträge
 
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15: Antrag der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion – Bau eines Fußgängerüberwegs/einer Querungssicherung im Bereich Nauener Straße Höhe Innsbrucker Straße/Hansastraße    (DS 6905)                       

 
Download   DS 6905
Anträge
 
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16: Anfragen:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfragen:

 
 
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17: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges: 

 
 
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