For English visitors
 
normale Schrift einschalten große Schrift einschalten sehr große Schrift einschalten

 

Jugendfeuerwehrtag

 

 

 

      Stadtplan

 

 

 

 

Wirtschaftsregion Osthavelland

 

 

 

 

 

 

 

 

Brandenburg vernetzt

Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

13. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 02.12.2015, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 13. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
Download  Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)
 
Download   Einladung
Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: TOP 1 - Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: TOP 2 - Einwohnerfragestunde
Dateien vorhanden3: TOP 3 - Informationen des Bürgermeisters
4: TOP 4 - Geschäftliches
Dateien vorhanden5: TOP 5 - Niederschriften des öffentlichen Teils
Dateien vorhanden6: TOP 6 - Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014
Dateien vorhanden7: TOP 7 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014
Dateien vorhanden8: TOP 8 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2016
Dateien vorhanden9: TOP 9 - Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind
Dateien vorhanden10: TOP 10 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden11: TOP 11 - Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg
Dateien vorhanden12: TOP 12 - Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)
Dateien vorhanden13: TOP 13 - Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden14: TOP 14 - Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden15: TOP 15 - Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden
Dateien vorhanden16: TOP 16 - Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee
Dateien vorhanden17: TOP 17 - Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden18: TOP 18 - Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau
Dateien vorhanden19: TOP 19 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)
20: TOP 20 - Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: TOP 1 - Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
2: TOP 2 - Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
3: TOP 3 - Informationen des Bürgermeisters
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
Download   Haushaltseinbringung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
4: TOP 4 - Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
5: TOP 5 - Niederschriften des öffentlichen Teils
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschriften des öffentlichen Teils der 11. SVV vom 30.09.2015 und der 12. SVV vom 04.11.2015

 
Download   Protokoll öffentl. Teil
Protokoll
 
Download   Anlage 1 zum Protokoll
Anlage
 
Download   Anlage 2 zum Protokoll
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
6: TOP 6 - Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014 (DS 6865)

(Hinweis: => kompletter Prüfbericht siehe Ratsinformationssystem!)

BE: Herr Fredrich, Geschäftsführer der OWA GmbH (zu TOP 6 - 9)

 
Download   DS 6865
Beschlussvorlagen
 
Download   Prüfbericht Jahresabschluss 2014
Anlage
 
Download   Prüfbericht Stellungnahme Landkreis
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
7: TOP 7 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014 (DS 6866)

 
Download   DS 6866
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
8: TOP 8 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“  für das

Wirtschaftsjahr 2016 (DS 6867)

 
Download   DS 6867
Beschlussvorlagen
 
Download   Wirtschaftsplan
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
9: TOP 9 - Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind (DS 6868)

 
Download   DS 6868
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
10: TOP 10 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee (DS 6861)

 
Download   DS 6861
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
11: TOP 11 - Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg (DS 6864)

 
Download   DS 6864 und Bewerbungsformular
Beschlussvorlagen
 
Download   Gemeinsamer Wettbewerbsbeitrag der Kommunen
Anlage
 
Download   Optimierung der Standortvoraussetzung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
12: TOP 12 - Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)

(DS 6855 und DS 6856)

 
Download   DS 6855
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6856 Änderungsanträge
Anlage
 
Download   DS 6856 Friedhofssatzung
Anlage
 
Download   DS 6856 Synopse
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
13: TOP 13 - Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee (DS 6857 und DS 6858)

 
Download   DS 6857
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6858 Friedhofsgebührensatzung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
14: TOP 14 - Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee (DS 6871 und DS 6872)

 
Download   DS 6871
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6872 Straßenreinigungsgebührensatzung
Anlage
 
Download   DS 6872 Synopse
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
15: TOP 15 - Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden (DS 6746)

 
Download   DS 6746
Anträge
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
16: TOP 16 - Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee (DS 6876)

 
Download   DS 6876
Anträge
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
17: TOP 17 - Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee (DS 6878)

 
Download   DS 6878
Anträge
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
18: TOP 18 - Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau 

(DS 6837)

  • (vertagt aus der letzten SVV vom 04.11.2015)
 
Download   DS 6837
Anfragen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
19: TOP 19 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)

  • ( vertagt aus der letzten SVV vom 04.11.2015)
 
Download   DS 6851
Anfragen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
20: TOP 20 - Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben