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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

13. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 02.12.2015, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 13. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: TOP 1 - Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: TOP 2 - Einwohnerfragestunde
Dateien vorhanden3: TOP 3 - Informationen des Bürgermeisters
4: TOP 4 - Geschäftliches
Dateien vorhanden5: TOP 5 - Niederschriften des öffentlichen Teils
Dateien vorhanden6: TOP 6 - Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014
Dateien vorhanden7: TOP 7 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014
Dateien vorhanden8: TOP 8 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2016
Dateien vorhanden9: TOP 9 - Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind
Dateien vorhanden10: TOP 10 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden11: TOP 11 - Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg
Dateien vorhanden12: TOP 12 - Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)
Dateien vorhanden13: TOP 13 - Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden14: TOP 14 - Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden15: TOP 15 - Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden
Dateien vorhanden16: TOP 16 - Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee
Dateien vorhanden17: TOP 17 - Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden18: TOP 18 - Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau
Dateien vorhanden19: TOP 19 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)
20: TOP 20 - Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: TOP 1 - Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: TOP 2 - Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: TOP 3 - Informationen des Bürgermeisters
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
 
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4: TOP 4 - Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: TOP 5 - Niederschriften des öffentlichen Teils
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschriften des öffentlichen Teils der 11. SVV vom 30.09.2015 und der 12. SVV vom 04.11.2015

 
 
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6: TOP 6 - Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2014 (DS 6865)

(Hinweis: => kompletter Prüfbericht siehe Ratsinformationssystem!)

BE: Herr Fredrich, Geschäftsführer der OWA GmbH (zu TOP 6 - 9)

 
 
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7: TOP 7 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2014 (DS 6866)

 
Download   DS 6866
Beschlussvorlagen
 
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8: TOP 8 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2016
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“  für das

Wirtschaftsjahr 2016 (DS 6867)

 
Download   DS 6867
Beschlussvorlagen
 
Download   Wirtschaftsplan
Anlage
 
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9: TOP 9 - Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe vonLeistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2016 aufgeführt sind (DS 6868)

 
Download   DS 6868
Beschlussvorlagen
 
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10: TOP 10 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016 in der Stadt Falkensee (DS 6861)

 
Download   DS 6861
Beschlussvorlagen
 
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11: TOP 11 - Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Teilnahme der Stadt Falkensee am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg (DS 6864)

 
 
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12: TOP 12 - Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 4 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die stadteigenen Friedhöfe in Falkensee (Friedhofssatzung)

(DS 6855 und DS 6856)

 
 
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13: TOP 13 - Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee (DS 6857 und DS 6858)

 
 
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14: TOP 14 - Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee (DS 6871 und DS 6872)

 
 
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15: TOP 15 - Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion Vergleich von Aufbauvarianten für den Anliegerstraßenbau 2016 bei Vorliegen frostempfindlicher Böden (DS 6746)

 
Download   DS 6746
Anträge
 
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16: TOP 16 - Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Falkensee (DS 6876)

 
Download   DS 6876
Anträge
 
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17: TOP 17 - Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion – Konzept zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Falkensee (DS 6878)

 
Download   DS 6878
Anträge
 
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18: TOP 18 - Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion – Zuständigkeit und Verfahren bei Kostenvergleichsrechnungen im Anliegerstraßenbau 

(DS 6837)

  • (vertagt aus der letzten SVV vom 04.11.2015)
 
Download   DS 6837
Anfragen
 
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19: TOP 19 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der SPD-Fraktion zur Zwischenbilanz stadteigener „Blitzer“ (DS 6851)

  • ( vertagt aus der letzten SVV vom 04.11.2015)
 
Download   DS 6851
Anfragen
 
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20: TOP 20 - Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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