Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Einwohnerfragestunde

Informationen des Bürgermeisters

Geschäftliches

Niederschrift des öffentlichen Teils der 5. SVV vom 28.01.2015

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland zur Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2015 (DS 6691)

Beschluss zur Erhöhung des Stellenplanes 2015 um 1,0 VZE (DS 6688)

Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaft (Nachbesetzung) (DS 6687)

Beschluss zur Änderung der namentlichen Besetzung des Hauptausschusses bedingt durch Mandatswechsel (DS 6686)

Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung (GeschO) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee (DS 6657)

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Neufassung der Geschäftsordnung (GeschO) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee - Präambel (DS 6692)

Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE/ABü zu § 6 der Geschäftsordnung (GeschO) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee (DS 6693)

Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE/ABü zu § 8 der Geschäftsordnung (GeschO) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee (DS 6694)

Änderung der Anlagen 1- 4 zur Straßenreinigungssatzung vom 7. Dezember 2011 (Beschluss-Nr. 95/30/11) (DS 6678)

Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Lärmaktionsplan (LAP) Stufe 2  der Stadt Falkensee => (LAP siehe Ratssystem)  (DS 6676)

Änderungsantrag 1 der Fraktion GRÜNE/ABü zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Stufe 2 und den Abwägungsunterlagen (DS 6695)

Änderungsantrag 2 der Fraktion GRÜNE/ABü zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Stufe 2 und den Abwägungsunterlagen (DS 6696)

Änderungsantrag 3 der Fraktion GRÜNE/ABü zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Stufe 2 und den Abwägungsunterlagen (DS 6697)

Änderungsantrag 4 der Fraktion GRÜNE/ABü zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Stufe 2 und den Abwägungsunterlagen (DS 6698)

Erneuter Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines kommunalen Präventionsrates in der Stadt Falkensee (DS 6668)

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Inklusion in einer Regelkita: Ersatzbau für die Kita „Villa Kleeblatt“ (DS 6684)

Antrag der Fraktion DIE LINKE – Keine Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide (DS 6689)

Antrag der Fraktion DIE LINKE – Ja zum zweiten Flüchtlingsheim – Bürgerinnen und Bürger unterrichten und einbeziehen (DS 6690)

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee vom 25. Februar 2009 (DS 6699)

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee vom 25. Februar 2009 (DS 6700)

Anfragen:

Mitteilungen/Sonstiges:

Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 5. SVV vom 28.01.2015

Beschluss über die Ermächtigung zum Abschluss eines Kaufvertrages zur Veräußerung des kommunalen Grundstückes, Elsterstraße 166 (DS 6679)

Sonstiges