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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich
   

4. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 03.12.2014, um 18:00 Uhr
 
Ort Gesamtschule "Immanuel Kant", (Mensa), Kantstraße 17, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 4. ordentlichen Tagung der

Stadtverordnetenversammlung Falkensee

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: TOP 1
2: TOP 2
3: TOP 3
4: Tagesordnungspunkt 4
Dateien vorhanden5: TOP 5
Dateien vorhanden6: TOP 6
Dateien vorhanden7: TOP 7
Dateien vorhanden8: Tagesordnungspunkt 8
Dateien vorhanden9: TOP 9
Dateien vorhanden10: TOP 10
Dateien vorhanden11: TOP 11
Dateien vorhanden12: TOP 12
Dateien vorhanden13: TOP 13
Dateien vorhanden14: TOP 14
Dateien vorhandenTOP 14.1: TOP 14.1
Dateien vorhandenTOP 15: TOP 15
Dateien vorhandenTOP 16: TOP 16
Dateien vorhandenTOP 17: TOP 17
Dateien vorhandenTOP 18: TOP 18
Dateien vorhandenTOP 19: TOP 19
Dateien vorhandenTOP 20: TOP 20
Dateien vorhandenTOP 21: TOP 21
Dateien vorhandenTOP 22: TOP 22
Dateien vorhandenTOP 23: TOP 23
Dateien vorhandenTOP 24: TOP 24
Dateien vorhandenTOP 25: TOP 25
TOP 26: TOP 26

Tagesordnungspunkte

 
 
1: TOP 1
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: TOP 2
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: TOP 3
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Tagesordnungspunkt 4
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: TOP 5
 
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Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 3. SVV vom  5. November 2014

 
 
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6: TOP 6
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlüsse zur Berufung von vier sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaft 

(DS 6626-6629)

 
Download   DS 6626-6629
Beschlussvorlagen
 
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7: TOP 7
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlüsse zur Berufung von vier sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales  

(DS 6630-6633)

 
Download   DS 6630-6633
Beschlussvorlagen
 
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8: Tagesordnungspunkt 8
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlüsse zur Berufung von vier sachkundigen Einwohnern für den Bau- und Werksausschuss

(DS 6634-6637)

 
Download   DS 6634-6637
Beschlussvorlagen
 
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9: TOP 9
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015 in der Stadt Falkensee (DS 6609)

 
Download   DS 6609
Beschlussvorlagen
 
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10: TOP 10
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Entschädigungssatzung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkensee

(DS 6621)

 
Download   DS 6621
Beschlussvorlagen
 
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11: TOP 11
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Falkensee (DS 6622)

 
Download   DS 6622
Beschlussvorlagen
 
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12: TOP 12
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2013 (DS 6601)

BE: Herr Fredrich, Geschäftsführer der OWA GmbH          

 
Download   DS 6601
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6601 Prüfbericht
Anlage
 
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13: TOP 13
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2013 (DS 6602)

 
Download   DS 6602
Beschlussvorlagen
 
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14: TOP 14
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee für das

Wirtschaftsjahr 2015 (DS 6603)
 

 
Download   DS 6603
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 6603 Wirtschaftsplan
Anlage
 
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TOP 14.1: TOP 14.1
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 2015 bzgl. Ausschreibung Anliegerstraßenbau 2015 (DS 6645)

 
 
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TOP 15: TOP 15
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2015 aufgeführt sind  (DS 6604)

 
Download   DS 6604
Beschlussvorlagen
 
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TOP 16: TOP 16
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsbeschluss zum Masterplan 2016 (Beschluss-Nr. 19/41/13 vom 27.02.2013) bezüglich der Opelstraße, von Clara-Zetkin-Straßebis Oskar-von-Miller-Straße und der Birkenstraße, von Erlenstraße bis Beginn Ausbaustrecke

(DS 6610)

 
Download   DS 6610
Beschlussvorlagen
 
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TOP 17: TOP 17
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Aufstellungsbeschluss VBB 79 „Seegefelder Straße 150“ (ehemals Märkischer Polstermarkt) (DS 6607)

 

 
Download   DS 6607
Beschlussvorlagen
 
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TOP 18: TOP 18
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Durchführung frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung zum B-Plan F 42 „Zentrum Schwartzkopffstraße“

(DS 6608)

 
Download   DS 6608
Beschlussvorlagen
 
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TOP 19: TOP 19
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zu Erschließungsvarianten der Erlenstraße   (DS 6640)

 
Download   DS 6640
Beschlussvorlagen
 
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TOP 20: TOP 20
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Vorgaben für den Prozess der Verkehrsentwicklungsplanung (DS 6641)

 
 
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TOP 21: TOP 21
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü -  Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden (DS 6642)

 
 
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TOP 22: TOP 22
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der CDU-Fraktion zur Übersicht über verwertbare Immobilien der Stadt Falkensee und Verkaufskriterien

(DS 6639)

 
 
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TOP 23: TOP 23
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zum Anliegerstraßenbau der Stadt Falkensee (DS 6643)

 
 
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TOP 24: TOP 24
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der Fraktion GRÜNE/ABü zur Tätigkeit des Grünflächenamtes der Stadt Falkensee (DS 6644)

 
 
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TOP 25: TOP 25
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der FDP-Fraktion an die Stadtverwaltung bzgl. Pflasterkasse (DS 6646)

 
 
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TOP 26: TOP 26
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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