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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

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6. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 26.02.2020, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 6. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentl. Teils der 5. SVV v. 29.01.2020
Dateien vorhanden6: Neufassung der Hauptsatzung: § 4c – Umsetzung der Interessenvertretung für die Kinder der Stadt Falkensee (Einrichtung eines/r Kinderbeauftragten) (DS 7811/Ä)
Dateien vorhanden7: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. (DS 7830)
Dateien vorhanden8: Antrag der FDP-Fraktion: Änderung der Besetzung im Hauptausschuss (DS 7818)
Dateien vorhanden9: Interfraktioneller Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste und der FDP-Fraktion: Freie Lastenräder für Falkensee (DS 7820)
Dateien vorhanden10: Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zeitpunkt der Ausschreibungsveröffentlichungen im Anliegerstraßenbau (DS 7826)
Dateien vorhanden11: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bau des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Seegefeld auf der südlichen Bahnhofsseite (DS 7712/Ä)
Dateien vorhanden12: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahmemöglichkeiten für zusätzliche, unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge (DS 7827)
Dateien vorhanden13: Antrag der AfD-Fraktion: Umschichtung von Haushaltsmitteln für die vom Bündnis gegen Rechts beantragte Unterbringung von unbegrenzt vielen Asylbewerbern (DS 7825)
Dateien vorhanden14: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Erweiterung der Sporthallenkapazität am Standort der Immanuel-Kant-Gesamtschule Falkensee mit gymnasialer Oberstufe (DS 7768/Ä)
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Verlängerung der S-Bahn von Berlin- Spandau bis Nauen (DS 7828)
Dateien vorhanden16: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Unterstützung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Premnitz „Lehrter Stammbahn – Ausbau für den Wirtschafts- und Wohnstandort Havelland erforderlich“ (DS 7829)
Dateien vorhanden17: Antrag der FDP-Fraktion: Sicherung des „Gertrud-Kolmar-Hauses“ (DS 7812)
Dateien vorhanden18: Antrag der FDP-Fraktion: Straßenbeitragssatzung (DS 7821)
Dateien vorhanden19: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 (DS 7822)
Dateien vorhanden20: Anfrage der CDU-Fraktion: Internetauftritte städtischer Einrichtungen (DS 7813)
Dateien vorhanden21: Anfrage der AfD-Fraktion: Informationsbericht der Partnerschaft für Demokratie – Falkensee (DS 7814)
Dateien vorhanden22: Anfrage der AfD-Fraktion: Fahrradversteigerungen (DS 7815)
Dateien vorhanden23: Anfrage der FDP-Fraktion: Bon-Pflicht (DS 7823)
Dateien vorhanden24: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Erwerb/Nutzung von Flächen zur Schaffung eines Stadtwaldes/Ersatzpflanzungen (DS 7816)
Dateien vorhanden25: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Abgrenzungsmodus im Anliegerstraßenbau (DS 7817)
Dateien vorhanden26: Anfrage der Stadtverordneten Karoline Hintz: Personalausstattung der städtischen Kitas und Horte (DS 7824)
27: Mitteilungen/Sonstiges

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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4: Geschäftliches
 
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5: Niederschrift des öffentl. Teils der 5. SVV v. 29.01.2020
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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6: Neufassung der Hauptsatzung: § 4c – Umsetzung der Interessenvertretung für die Kinder der Stadt Falkensee (Einrichtung eines/r Kinderbeauftragten) (DS 7811/Ä)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
 
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7: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. (DS 7830)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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8: Antrag der FDP-Fraktion: Änderung der Besetzung im Hauptausschuss (DS 7818)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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9: Interfraktioneller Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste und der FDP-Fraktion: Freie Lastenräder für Falkensee (DS 7820)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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10: Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zeitpunkt der Ausschreibungsveröffentlichungen im Anliegerstraßenbau (DS 7826)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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11: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bau des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Seegefeld auf der südlichen Bahnhofsseite (DS 7712/Ä)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
 
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12: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahmemöglichkeiten für zusätzliche, unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge (DS 7827)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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13: Antrag der AfD-Fraktion: Umschichtung von Haushaltsmitteln für die vom Bündnis gegen Rechts beantragte Unterbringung von unbegrenzt vielen Asylbewerbern (DS 7825)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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14: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Erweiterung der Sporthallenkapazität am Standort der Immanuel-Kant-Gesamtschule Falkensee mit gymnasialer Oberstufe (DS 7768/Ä)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

- Qualifizierung aus 4. SVV v. 04./10.12.2019 (Antrag zum HH 2020), Rücküberweisung aus BKSSA v. 13.02.2020 -

 
 
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15: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Verlängerung der S-Bahn von Berlin- Spandau bis Nauen (DS 7828)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Unterstützung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Premnitz „Lehrter Stammbahn – Ausbau für den Wirtschafts- und Wohnstandort Havelland erforderlich“ (DS 7829)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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17: Antrag der FDP-Fraktion: Sicherung des „Gertrud-Kolmar-Hauses“ (DS 7812)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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18: Antrag der FDP-Fraktion: Straßenbeitragssatzung (DS 7821)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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19: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 (DS 7822)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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20: Anfrage der CDU-Fraktion: Internetauftritte städtischer Einrichtungen (DS 7813)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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21: Anfrage der AfD-Fraktion: Informationsbericht der Partnerschaft für Demokratie – Falkensee (DS 7814)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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22: Anfrage der AfD-Fraktion: Fahrradversteigerungen (DS 7815)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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23: Anfrage der FDP-Fraktion: Bon-Pflicht (DS 7823)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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24: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Erwerb/Nutzung von Flächen zur Schaffung eines Stadtwaldes/Ersatzpflanzungen (DS 7816)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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25: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Abgrenzungsmodus im Anliegerstraßenbau (DS 7817)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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26: Anfrage der Stadtverordneten Karoline Hintz: Personalausstattung der städtischen Kitas und Horte (DS 7824)
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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27: Mitteilungen/Sonstiges
 
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