Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

Mitgliederbereich Passwort vergessen?
Name: Passwort:

6. Stadtverordnetenversammlung

Gremium	Stadtverordnetenversammlung

Zeitpunkt	26.02.2020, um 18:00 Uhr

Ort	Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee

Öffentliche Bekanntmachung der 6. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

Dokumente


Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)

Einladung	Einladung

Einladung	Einladung

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2: Einwohnerfragestunde

3: Informationen des Bürgermeisters

4: Geschäftliches

5: Niederschrift des öffentl. Teils der 5. SVV v. 29.01.2020

6: Neufassung der Hauptsatzung: § 4c – Umsetzung der Interessenvertretung für die Kinder der Stadt Falkensee (Einrichtung eines/r Kinderbeauftragten) (DS 7811/Ä)

7: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. (DS 7830)

8: Antrag der FDP-Fraktion: Änderung der Besetzung im Hauptausschuss (DS 7818)

9: Interfraktioneller Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste und der FDP-Fraktion: Freie Lastenräder für Falkensee (DS 7820)

10: Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zeitpunkt der Ausschreibungsveröffentlichungen im Anliegerstraßenbau (DS 7826)

11: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bau des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Seegefeld auf der südlichen Bahnhofsseite (DS 7712/Ä)

12: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahmemöglichkeiten für zusätzliche, unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge (DS 7827)

13: Antrag der AfD-Fraktion: Umschichtung von Haushaltsmitteln für die vom Bündnis gegen Rechts beantragte Unterbringung von unbegrenzt vielen Asylbewerbern (DS 7825)

14: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Erweiterung der Sporthallenkapazität am Standort der Immanuel-Kant-Gesamtschule Falkensee mit gymnasialer Oberstufe (DS 7768/Ä)

15: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Verlängerung der S-Bahn von Berlin- Spandau bis Nauen (DS 7828)

16: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Unterstützung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Premnitz „Lehrter Stammbahn – Ausbau für den Wirtschafts- und Wohnstandort Havelland erforderlich“ (DS 7829)

17: Antrag der FDP-Fraktion: Sicherung des „Gertrud-Kolmar-Hauses“ (DS 7812)

18: Antrag der FDP-Fraktion: Straßenbeitragssatzung (DS 7821)

19: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 (DS 7822)

20: Anfrage der CDU-Fraktion: Internetauftritte städtischer Einrichtungen (DS 7813)

21: Anfrage der AfD-Fraktion: Informationsbericht der Partnerschaft für Demokratie – Falkensee (DS 7814)

22: Anfrage der AfD-Fraktion: Fahrradversteigerungen (DS 7815)

23: Anfrage der FDP-Fraktion: Bon-Pflicht (DS 7823)

24: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Erwerb/Nutzung von Flächen zur Schaffung eines Stadtwaldes/Ersatzpflanzungen (DS 7816)

25: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Abgrenzungsmodus im Anliegerstraßenbau (DS 7817)

26: Anfrage der Stadtverordneten Karoline Hintz: Personalausstattung der städtischen Kitas und Horte (DS 7824)

27: Mitteilungen/Sonstiges

Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit