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Ratsinformationssystem der Stadt Falkensee

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5. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 29.01.2020, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 5. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
Dateien vorhanden3: Informationen des Bürgermeisters inkl. Information zur Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie“ nach fünf Jahren Erfahrung (10 Minuten)
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentl. Teils der 4. SVV v. 04./10.12.2019
Dateien vorhanden6: Auslegungsbeschluss Entwurf zum Lärmaktionsplan (LAP III) 2018 | DS 7782/Ä
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Einwohnerbeteiligung zum Gestaltungskonzept Falkenhagener Dorfanger | DS 7781
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Bahnhofsumfeld“ | DS 7786
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Schwartzkopffstraße“ | DS 7787
Dateien vorhanden10: Antrag der SPD-Fraktion: Wahl des/r 2. Stellvertreter/in der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung | DS 7800
Dateien vorhanden11: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Änderung der Besetzung im Hauptausschuss | DS 7794
Dateien vorhanden12: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Klimafreundliche Bauleitplanung | DS 7712/Ä
Dateien vorhanden13: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Verbot der Nutzung kommunaler Flächen für die Zurschaustellung von Wildtieren | DS 7795
Dateien vorhanden14: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Umsetzung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG) | DS 7796
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bau des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Seegefeld auf der südlichen Bahnhofsseite | DS 7797
Dateien vorhanden16: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Stand der Straßenbeleuchtung | DS 7798
Dateien vorhanden17: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Städtischer Anteil der Erschließungskosten im Anliegerstraßenbau / Fördermittel | DS 7799
Dateien vorhanden18: Anfrage der Stadtverordneten Karoline Hintz: Bedingungsloses Mindestlaub | DS 7801
19: Mitteilungen/Sonstiges

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
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3: Informationen des Bürgermeisters inkl. Information zur Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie“ nach fünf Jahren Erfahrung (10 Minuten)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie“ nach fünf Jahren Erfahrung (10
Minuten), Frau Dörnenburg (Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte), Herr Settels (Koordinator der Partnerschaft für Demokratie)
► Veranstaltung „Werkschau 2019 – Ausblick 2020“ am Mittwoch, den 29.01.2020, 17:00 Uhr – 18:00 Uhr, im Rathaus (Foyer/Kleiner Sitzungssaal)

 
 
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4: Geschäftliches
 
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5: Niederschrift des öffentl. Teils der 4. SVV v. 04./10.12.2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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6: Auslegungsbeschluss Entwurf zum Lärmaktionsplan (LAP III) 2018 | DS 7782/Ä
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Überweisung/Qualifizierung aus ASUKM v. 06.01.2020

 
 
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7: Beschluss zur Einwohnerbeteiligung zum Gestaltungskonzept Falkenhagener Dorfanger | DS 7781
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
 
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8: Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Bahnhofsumfeld“ | DS 7786
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Überweisung aus HA v. 15.01.2020

 
 
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9: Beschluss zur Vorkaufssatzung „Zentrum Schwartzkopffstraße“ | DS 7787
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Überweisung aus HA v. 15.01.2020

 
 
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10: Antrag der SPD-Fraktion: Wahl des/r 2. Stellvertreter/in der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung | DS 7800
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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11: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Änderung der Besetzung im Hauptausschuss | DS 7794
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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12: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Klimafreundliche Bauleitplanung | DS 7712/Ä
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Rücküberweisung/Qualifizierung aus ASUKM v. 06.01.2020

 
 
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13: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Verbot der Nutzung kommunaler Flächen für die Zurschaustellung von Wildtieren | DS 7795
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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14: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Umsetzung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG) | DS 7796
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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15: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bau des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Seegefeld auf der südlichen Bahnhofsseite | DS 7797
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Stand der Straßenbeleuchtung | DS 7798
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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17: Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Städtischer Anteil der Erschließungskosten im Anliegerstraßenbau / Fördermittel | DS 7799
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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18: Anfrage der Stadtverordneten Karoline Hintz: Bedingungsloses Mindestlaub | DS 7801
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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19: Mitteilungen/Sonstiges
 
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