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4. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 04.12.2019, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaus, Falkenhagener Straße 43/49, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 4. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

 

Dokumente

 
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Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentl. Teils der 3. SVV v. 06.11.2019
Dateien vorhanden6: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2018 | DS 7736
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2018 | DS 7737
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren für Schmutzwasser | DS 7739
Dateien vorhanden9: Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Falkensee | DS 7743
Dateien vorhanden10: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee" für das Wirtschaftsjahr 2020 | DS 7738
Dateien vorhanden11: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2020 aufgeführt sind | DS 7742
Dateien vorhanden12: Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der OWA GmbH | DS 7745
Dateien vorhanden13: Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 | DS 7775
Dateien vorhanden14: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016 | DS 7776
Dateien vorhanden15: Beschluss zum Bau eines Hallenbades in Falkensee | DS 7748
Dateien vorhanden16: Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 | DS 7734
Dateien vorhanden16.1: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion/FDP-Fraktion: Bezuschussung von freiwilligen Aufgaben – Stadtfest 2020 | DS 7770
Dateien vorhanden16.2: Interfraktioneller Antrag der AfD-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zuschuss i.H.v. 20.000 Euro für das Familiencafé im Falkenhorst | DS 7763
Dateien vorhanden16.3: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Ausgleichspflanzungen wegen vitalitätsbedingter Fällungen | DS 7713/Ä
Dateien vorhanden16.4: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Aktion Schulhofträume am Lise-Meitner-Gymnasium (LMG) | DS 7759
Dateien vorhanden16.5: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Fonds für private Ersatzpflanzungen bei vitalitätsbedingten Baumfällungen | DS 7760
Dateien vorhanden16.6: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bessere Baumpflege | DS 7761
Dateien vorhanden16.7: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: KlimaFonds 2020 | DS 7762
Dateien vorhanden16.8: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommunen“ | DS 7764
Dateien vorhanden16.9: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahme einer Investition in die mittelfristige Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 (Abriss der kleinen Sporthalle/Errichtung einer neuen Sporthalle der Gesamtschule Immanuel Kant, ausgerichtet nach dem aktuellen Schulbedarf) | DS 7768
Dateien vorhanden16.10: Antrag der FDP-Fraktion: Lückenschluss des Radweges der Sympathie | DS 7771
Dateien vorhanden16.11: Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Sonnenstraße, einschließlich des Kreuzungsbereiches Sonnenstraße/Hansastraße, als Hauptsammelstraße | DS 7772
Dateien vorhanden16.12: Antrag der FDP-Fraktion: Konzeptentwicklung/Herstellung von Grünverbindungen als Lückenschluss zwischen bestehenden Grünräumen | DS 7773
Dateien vorhanden16.13: Antrag der FDP-Fraktion: Entwicklung Gutspark/Jugend-Angebote | DS 7774
Dateien vorhanden17: Beschluss zum Ausbau der Potsdamer Straße von Straße der Einheit bis Ortsgrenze | DS 7755/Ä
Dateien vorhanden18: Abwägungs- und Satzungsbeschluss F 71 I „Zentrum Finkenkrug“ | DS 7744
Dateien vorhanden19: Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und der kommunalen Wahlbeamten der Stadt Falkensee auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehem. Deutschen Demokratischen Republik (DDR) | DS 7714
Dateien vorhanden20: Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Änderungsvorschlag der Satzung über Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Falkensee (Straßenneubau-Beitragssatzung) | DS 7690/7690/Ä
Dateien vorhanden21: Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen nach Bernauer Vorbild | DS 7692
Dateien vorhanden22: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Installation von Querungshilfen und/oder Lichtsignalanlagen an der Hansastraße (Kreuzung Falkenkorso), Falkenhagener Straße (Kreuzung Marwitzer Straße) und Rotkehlchenstraße (Kreuzung Reiherstraße) | DS 7777
Dateien vorhanden23: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Unfallstatistik für Falkensee | DS 7717
Dateien vorhanden24: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Handhabung der Prävention von Medienmissbrauch an Falkenseer Schulen/Vereinen sowie anderen öffentl. Einrichtungen | DS 7769
Dateien vorhanden25: Mitteilungen/Sonstiges

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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4: Geschäftliches
 
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5: Niederschrift des öffentl. Teils der 3. SVV v. 06.11.2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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6: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2018 | DS 7736
 
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7: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2018 | DS 7737
 
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Beschreibung:

- Überweisung aus BWA v. 18.11.2019 -

 
Download   DS 7737 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2018
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss zur Bestätigung der Kalkulation der Entsorgungsgebühren für Schmutzwasser | DS 7739
 
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9: Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Falkensee | DS 7743
 
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10: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee" für das Wirtschaftsjahr 2020 | DS 7738
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
 
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11: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2020 aufgeführt sind | DS 7742
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
 
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12: Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der OWA GmbH | DS 7745
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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13: Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 | DS 7775
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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14: Beschluss zur uneingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2016 | DS 7776
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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15: Beschluss zum Bau eines Hallenbades in Falkensee | DS 7748
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
 
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16: Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 | DS 7734
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
 
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16.1: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion/FDP-Fraktion: Bezuschussung von freiwilligen Aufgaben – Stadtfest 2020 | DS 7770
 
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16.2: Interfraktioneller Antrag der AfD-Fraktion/Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Zuschuss i.H.v. 20.000 Euro für das Familiencafé im Falkenhorst | DS 7763
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.3: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Ausgleichspflanzungen wegen vitalitätsbedingter Fällungen | DS 7713/Ä
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.4: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Aktion Schulhofträume am Lise-Meitner-Gymnasium (LMG) | DS 7759
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.5: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Fonds für private Ersatzpflanzungen bei vitalitätsbedingten Baumfällungen | DS 7760
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.6: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Bessere Baumpflege | DS 7761
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.7: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: KlimaFonds 2020 | DS 7762
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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16.8: Antrag der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommunen“ | DS 7764
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.9: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufnahme einer Investition in die mittelfristige Finanz- und Ergebnisplanung 2021 – 2023 (Abriss der kleinen Sporthalle/Errichtung einer neuen Sporthalle der Gesamtschule Immanuel Kant, ausgerichtet nach dem aktuellen Schulbedarf) | DS 7768
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.10: Antrag der FDP-Fraktion: Lückenschluss des Radweges der Sympathie | DS 7771
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.11: Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Sonnenstraße, einschließlich des Kreuzungsbereiches Sonnenstraße/Hansastraße, als Hauptsammelstraße | DS 7772
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.12: Antrag der FDP-Fraktion: Konzeptentwicklung/Herstellung von Grünverbindungen als Lückenschluss zwischen bestehenden Grünräumen | DS 7773
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16.13: Antrag der FDP-Fraktion: Entwicklung Gutspark/Jugend-Angebote | DS 7774
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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17: Beschluss zum Ausbau der Potsdamer Straße von Straße der Einheit bis Ortsgrenze | DS 7755/Ä
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

- Überweisung aus BWA v. 18.11.2019 -

 
Download   DS 7755Ä Beschluss zum Ausbau der Potsdamer Straße von Straße der Einheit bis Ortsgrenze
Beschlussvorlagen
 
Download   zu TOP 17 Anlage Abwägung
Anlage
 
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18: Abwägungs- und Satzungsbeschluss F 71 I „Zentrum Finkenkrug“ | DS 7744
 
Dateien vorhandenDokumente: 9 | Beschreibung: √
 
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19: Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und der kommunalen Wahlbeamten der Stadt Falkensee auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehem. Deutschen Demokratischen Republik (DDR) | DS 7714
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
 
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20: Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Änderungsvorschlag der Satzung über Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Falkensee (Straßenneubau-Beitragssatzung) | DS 7690/7690/Ä
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

- Rücküberweisung aus HA v. 23.10.2019, Vertagung aus 3. SVV v. 06.11.2016 -

 
Download   DS 7690Ä Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee Änderungsvorschlag der Straßenneubau-Beitragssatzung
Anträge
 
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21: Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee: Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen nach Bernauer Vorbild | DS 7692
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

- Rücküberweisung aus HA v. 23.10.2019, Vertagung aus 3. SVV v. 06.11.2016 -

 
Download   DS 7692 Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Falkensee Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen nach Bernauer Vorbild
Anträge
 
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22: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Installation von Querungshilfen und/oder Lichtsignalanlagen an der Hansastraße (Kreuzung Falkenkorso), Falkenhagener Straße (Kreuzung Marwitzer Straße) und Rotkehlchenstraße (Kreuzung Reiherstraße) | DS 7777
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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23: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Unfallstatistik für Falkensee | DS 7717
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

- Vertagung aus 3. SVV v. 06.11.2016 -

 
Download   DS 7717 Anfrage der Fraktion GRÜNEJugendliste Unfallstatistik für Falkensee
Anfragen
 
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24: Anfrage der Fraktion GRÜNE/Jugendliste: Handhabung der Prävention von Medienmissbrauch an Falkenseer Schulen/Vereinen sowie anderen öffentl. Einrichtungen | DS 7769
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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25: Mitteilungen/Sonstiges
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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