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Mitgliederbereich
   

41. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 27.03.2019, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee (Veranstaltungssaal), Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 41. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschriften des öffentlichen Teils der 39. SVV vom 30.01.2019 sowie der 40. SVV vom 27.02.2019   
Dateien vorhanden6: Beschluss zur Neuwahl der Schiedspersonen der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Benennung der Mitglieder für den Jugendbeirat der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden8: Erneute Beschlussfassung über die Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden9: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung über den Kostenersatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden10: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden11: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden12: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden13: Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan F 4 „Zentrum Akazienhof“
Dateien vorhanden14: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes F 2 „Gartenstadt Falkenhöh“ / städtebauliches Konzept
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“
Dateien vorhanden16: Antrag der FDP-Fraktion - Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule
Dateien vorhanden17: Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung bei der Benennung des stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss
Dateien vorhanden18: Antrag der FDP-Fraktion - DigitalPakt Schule für Falkensee nutzen
Dateien vorhanden19: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Anlage von Blühstreifen und Blühflächen
Dateien vorhanden20: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einrichtung eines Baumschutztelefons
21: Anfragen:
22: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschriften des öffentlichen Teils der 39. SVV vom 30.01.2019 sowie der 40. SVV vom 27.02.2019   
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschriften des öffentlichen Teils der 39. SVV vom 30.01.2019 sowie der 40. SVV vom 27.02.2019   

 

 

 
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Protokoll
 
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6: Beschluss zur Neuwahl der Schiedspersonen der Stadt Falkensee
 
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Beschreibung:

Beschluss zur Neuwahl der Schiedspersonen der Stadt Falkensee (DS 7566)

 
Download   DS 7566 Beschluss + Anlage
Beschlussvorlagen
 
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7: Beschluss zur Benennung der Mitglieder für den Jugendbeirat der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Benennung der Mitglieder für den Jugendbeirat der Stadt Falkensee (DS 7572)

 
Download   DS 7572
Beschlussvorlagen
 
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8: Erneute Beschlussfassung über die Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Erneute Beschlussfassung über die Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee (Beschluss-Nr. 06/39/19) i.V.m. der Beanstandung des Bürgermeisters vom 8.03.2019 (DS 7523 neu)

 
Download   DS 7523(neu) Satzung
Beschlussvorlagen
 
Download   Beanstandung- EbetS
Anlage
 
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9: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung über den Kostenersatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung über den Kostenersatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Falkensee (Feuerwehrkostensatzung)  (DS 7569 und 7570)

 
Download   DS 7569
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7569 Synopse
Anlage
 
Download   DS 7570 Satzung
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Falkensee

(DS 7530 /Ä und 7531 /Ä)

 
Download   DS 7530_Ä
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7530_Ä Synopse
Anlage
 
Download   DS 7531_Ä -Satzung
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee

(DS 7532 /Ä und 7533 /Ä)

 
Download   DS 7532_Ä
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7532_Ä- Synopse
Anlage
 
Download   DS 7533_Ä- Satzung
Beschlussvorlagen
 
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12: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee (DS 7526 /Ä)

 
Download   DS 7526_Ä
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7526_Ä- Anlage
Anlage
 
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13: Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan F 4 „Zentrum Akazienhof“
 
Dateien vorhandenDokumente: 12 | Beschreibung: √
 
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14: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes F 2 „Gartenstadt Falkenhöh“ / städtebauliches Konzept
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes F 2 „Gartenstadt Falkenhöh“ / städtebauliches Konzept (DS 7565)

 
Download   DS 7565
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7565 Begründung
Anlage
 
Download   DS 7565 Plan F 2
Anlage
 
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15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“

(Überweisung aus SVV vom 7.11.2018)  (DS 7468)

 
Download   DS 7468
Anträge
 
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16: Antrag der FDP-Fraktion - Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion - Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule

(DS 7539 /Ä)

 
Download   DS 7539 /Ä
Anträge
 
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17: Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung bei der Benennung des stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung bei der Benennung des stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss (DS 7573)

 
Download   DS 7573
Anträge
 
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18: Antrag der FDP-Fraktion - DigitalPakt Schule für Falkensee nutzen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion - DigitalPakt Schule für Falkensee nutzen (DS 7574)

 
Download   DS 7574
Anträge
 
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19: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Anlage von Blühstreifen und Blühflächen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Anlage von Blühstreifen und Blühflächen (DS 7575)

 
Download   DS 7575
Anträge
 
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20: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einrichtung eines Baumschutztelefons
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einrichtung eines Baumschutztelefons (DS 7576)

 
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Anträge
 
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21: Anfragen:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfragen:

 
 
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22: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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