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Mitgliederbereich
   

39. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 30.01.2019, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee (Veranstaltungssaal), Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 39. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. SVV
6: Benennung von Ombudspersonen nach § 16 Abs. 4 Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz
Dateien vorhanden7: Beschluss zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
Dateien vorhanden8: Beschluss - Kommunales Bündnis für Wohnen in Falkensee
Dateien vorhanden9: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden9.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee bzgl. § 4 Abs. 4
Dateien vorhanden10: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden11: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden12: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden13: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden14: Beschluss zur Beitragserhebung im Rahmen der Kostenspaltung für die Griegallee, von Haydnallee bis Brahmsallee
Dateien vorhanden15: Beschluss bzgl. eines gesonderten SVV-Beschlusses zur baulichen Umsetzung Gehweg Griegallee
Dateien vorhanden16: Erneute Behandlung des Antrages der Fraktionen GRÜNE/ABü, CDUund FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
Dateien vorhanden17: Antrag der FDP Fraktion – Radweg der Sympathie
Dateien vorhanden18: Antrag der FDP-Fraktion – Erweiterung Hortkapazitäten am Standort Erich-Kästner-Grundschule, Erarbeitung eines Masterplans zur Entwicklung der Betreuungsangebote
Dateien vorhanden19: Antrag der FDP Fraktion – Überarbeitung der Brandschutzkonzepte an allen Falkenseer Schulen
Dateien vorhanden20: Antrag der FDP Fraktion – Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule
Dateien vorhanden21: Antrag der FDP Fraktion – Architekturwettbewerb Stadtbibliothek
Dateien vorhanden22: Antrag der FDP Fraktion – Entwicklung Gutspark/ Jugend-Angebote
Dateien vorhanden23: Antrag der FDP Fraktion – Grünverbindungen
Dateien vorhanden24: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Benutzungspflicht von gemeinsamen Geh- und Radwegen
25: Anfragen
26: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. SVV
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. SVV vom 5.12.2018

 

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils
Protokoll
 
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6: Benennung von Ombudspersonen nach § 16 Abs. 4 Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Benennung von Ombudspersonen nach § 16 Abs. 4 Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz BbgPBWoG

 
 
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7: Beschluss zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 (DS 7535)

 
Download   DS 7535
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss - Kommunales Bündnis für Wohnen in Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss - Kommunales Bündnis für Wohnen in Falkensee (DS 7519/ Ä)

 
Download   DS 7519_Ä Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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9: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Falkensee (DS 7520 + 7521)

 
Download   DS 7520 Beschluss HS
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7521 Satzung
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7521 Synopse HS
Anlage
 
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9.1: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee bzgl. § 4 Abs. 4
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Hauptsatzung der Stadt Falkensee bzgl. § 4 Abs. 4 (DS 7542)

 
Download   DS 7542 Änderungsantrag HS
Anträge
 
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10: Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Falkensee

(DS 7522 + 7523)

 
Download   DS 7522 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7523 Satzung
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7523 Synopse
Anlage
 
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11: Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Falkensee (DS 7530 + 7531)

 
Download   DS 7530 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7531 Satzung
Beschlussvorlagen
 
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12: Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Falkensee

(DS 7532 + 7533)

 
Download   DS 7532 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7533 Satzung
Anlage
 
Download   DS 7533 Synopse
Anlage
 
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13: Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Falkensee  (DS 7526)

 
Download   DS 7526 Beschluss + Anlage
Beschlussvorlagen
 
Download   Nahversorgungskonzept mit Ergänzungen 2018
Anlage
 
Download   Präsentation NV_Konzept ASUW Januar 2019
Anlage
 
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14: Beschluss zur Beitragserhebung im Rahmen der Kostenspaltung für die Griegallee, von Haydnallee bis Brahmsallee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beitragserhebung im Rahmen der Kostenspaltung für die Griegallee, von Haydnallee bis Brahmsallee (DS 7524)

 
Download   DS 7524 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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15: Beschluss bzgl. eines gesonderten SVV-Beschlusses zur baulichen Umsetzung Gehweg Griegallee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss bzgl. eines gesonderten SVV-Beschlusses zur baulichen Umsetzung Gehweg Griegallee (DS 7525)

 
Download   DS 7525 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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16: Erneute Behandlung des Antrages der Fraktionen GRÜNE/ABü, CDUund FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Erneute Behandlung des Antrages der Fraktionen GRÜNE/ABü, CDUund FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße (DS 7470/ Ä)

 
Download   DS 7470_Ä - Antrag
Beschlussvorlagen
 
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17: Antrag der FDP Fraktion – Radweg der Sympathie
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Radweg der Sympathie (DS 7536)

 
Download   DS 7536 FDP-Antrag
Anträge
 
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18: Antrag der FDP-Fraktion – Erweiterung Hortkapazitäten am Standort Erich-Kästner-Grundschule, Erarbeitung eines Masterplans zur Entwicklung der Betreuungsangebote
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP-Fraktion – Erweiterung Hortkapazitäten am Standort Erich-Kästner-Grundschule, Erarbeitung eines Masterplans zur Entwicklung der Betreuungsangebote (DS 7537)

 
Download   DS 7537 FDP-Antrag
Anträge
 
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19: Antrag der FDP Fraktion – Überarbeitung der Brandschutzkonzepte an allen Falkenseer Schulen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Überarbeitung der Brandschutzkonzepte an allen Falkenseer Schulen (DS 7538)

 
Download   DS 7538 FDP-Antrag
Anträge
 
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20: Antrag der FDP Fraktion – Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Neubau einer Sporthalle am Standort der Geschwister-Scholl-Grundschule (DS 7539)

 
Download   DS 7539 FDP-Antrag
Anträge
 
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21: Antrag der FDP Fraktion – Architekturwettbewerb Stadtbibliothek
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Architekturwettbewerb Stadtbibliothek (DS 7540)

 
Download   DS 7540 FDP-Antrag
Anträge
 
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22: Antrag der FDP Fraktion – Entwicklung Gutspark/ Jugend-Angebote
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Entwicklung Gutspark/ Jugend-Angebote (DS 7541)

 
Download   DS 7541 FDP-Antrag
Anträge
 
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23: Antrag der FDP Fraktion – Grünverbindungen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der FDP Fraktion – Grünverbindungen (DS 7544)

 
Download   DS 7544 FDP-Antrag
Anträge
 
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24: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Benutzungspflicht von gemeinsamen Geh- und Radwegen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Benutzungspflicht von gemeinsamen Geh- und Radwegen (DS 7543)

 
Download   DS 7543 Antrag GRÜNE_ABü
Anträge
 
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25: Anfragen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfragen

 
 
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26: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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