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Mitgliederbereich
   

38. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 05.12.2018, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaus, Falkenhagener Straße 43-49, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 38. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters     
4:  Geschäftliches
Dateien vorhanden5:  Niederschrift des öffentlichen Teils
Dateien vorhanden6: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2017
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2017
Dateien vorhanden8: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2019
Dateien vorhanden9: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2019 aufgeführt sind
Dateien vorhanden10: Beschluss zur Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage des Geschäftsbereiches Regenentwässerung
Dateien vorhanden11: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2019
Dateien vorhanden11.1: Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 bzgl. Personal- und Sachmittel für „Museum und Galerie Falkensee“
Dateien vorhanden11.2: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - Anschaffung von bis zu vier zusätzlichen Dialog-Displays
Dateien vorhanden11.3: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - für eine zusätzliche halbe Personalstelle im SVV-Büro
Dateien vorhanden11.4: Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - zur Entwicklung des Stadtzentrums
Dateien vorhanden11.5: Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - Parkplatz an der Südseite des Bahnhofs Seegefeld bereitstellen
Dateien vorhanden11.6: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - zum Bau eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
Dateien vorhanden11.7: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Stärkung der Wirtschaftsförderung
Dateien vorhanden11.8: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Bau einer Querungshilfe im Bereich Nauener Straße/Ecke Innsbrucker Straße/Hansastraße
Dateien vorhanden11.9: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zum Haushalt 2019 – Versammlungsort für gemeinnützige Gruppen als Ersatz des B 80
Dateien vorhanden12: Beschluss zur Ergebnisverwendung für Betriebe gewerblicher Art der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden13: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
Dateien vorhanden14: Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
Dateien vorhanden15:  Beschluss zum Standortkonzept Rathaus sowie II. BA Sanierung Rathausgebäude
Dateien vorhanden16: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 92 „Hallenbad“
Dateien vorhanden17:  Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 71 I „Zentrum Finkenkrug“
Dateien vorhanden18: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes für das SVV-Büro
Dateien vorhanden19: Antrag der AfD-Fraktion zu Bürgschaften für Asylbewerber
Dateien vorhanden20: Antrag der CDU-Fraktion zum grundhaften Ausbau der L 201
Dateien vorhanden21:  Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü für eine Umweltverträglichkeits-prüfung für den Bau eines Park & Ride Parkplatzes am Seegefelder Bahnhof
Dateien vorhanden22: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Schulwegsicherung zwischen Schönwalde und Falkensee
Dateien vorhanden23: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Aufnahme der Arbeitsgruppe Umwelt der Lokalen Agenda in den Arbeitskreis Hallenbad
Dateien vorhanden24: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Ersatz/Ausgleich zur Umwandlung von Waldflächen im Gebiet der Aufstellung des B-Planes F 92 „Hallenbad“
Dateien vorhanden25: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Sicherung der städtebaulichen Qualität im Zentrum Finkenkrug - B-Plan F 71 „Zentrum Finkenkrug“
Dateien vorhanden26: Anfrage der AfD-Fraktion zur Handhabung von Erbbaurechtsverträgen
27: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit


 

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde


 

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters     
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 

 
 
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4:  Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 Geschäftliches

 

 

 
 
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5:  Niederschrift des öffentlichen Teils
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

 Niederschrift des öffentlichen Teils der 37. SVV vom 7.11.2018

 

 

 
Download    Niederschrift des öffentlichen Teils
Protokoll
 
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6: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 3 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses 2017 (DS 7472)

BE: Herr Fredrich, Geschäftsführer der OWA GmbH (zu TOP 6 bis 10)

 


 

 
Download   DS 7472 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Endfassung_Pb 2017_EB AW Falkensee
Anlage
 
Download   Endfassung_Testat 2017_EB AW Falkensee
Anlage
 
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7: Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters als Wahrnehmer der Aufgaben der Werkleitung 2017 (DS  7473)

 
Download   DS 7473 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Wirtschaftsplan für den „Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Falkensee“ für das Wirtschaftsjahr 2019 (DS 7474)


 

 
Download   DS 7474 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Wirtschaftsplan 2019 Falkensee
Anlage
 
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9: Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2019 aufgeführt sind
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Beauftragung der OWA GmbH mit der Vergabe von Leistungen, die im Investitionsplan des Wirtschaftsjahres 2019 aufgeführt sind (DS 7476)

 
Download   DS 7476 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss zur Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage des Geschäftsbereiches Regenentwässerung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage des Geschäftsbereiches Regenentwässerung

(DS 7475)

 

 
Download   DS 7475 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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11: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2019
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2019,

BE: Herr Haase, Kämmerer  (DS 7458)

 

 
Download   DS 7458 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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11.1: Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 bzgl. Personal- und Sachmittel für „Museum und Galerie Falkensee“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 bzgl. Personal- und Sachmittel für „Museum und Galerie Falkensee“ (DS 7490)

 

 
Download   DS 7490 Antrag SPD-Fraktion
Anträge
 
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11.2: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - Anschaffung von bis zu vier zusätzlichen Dialog-Displays
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - Anschaffung von bis zu vier zusätzlichen Dialog-Displays (DS 7491)

 

 
Download   DS 7491 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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11.3: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - für eine zusätzliche halbe Personalstelle im SVV-Büro
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Haushalt 2019 - für eine zusätzliche halbe Personalstelle im SVV-Büro (DS 7492)

 
Download   DS 7492 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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11.4: Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - zur Entwicklung des Stadtzentrums
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - zur Entwicklung des Stadtzentrums (DS 7495)


 

 
Download   DS 7495 Antrag AfD-Fraktion
Anträge
 
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11.5: Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - Parkplatz an der Südseite des Bahnhofs Seegefeld bereitstellen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2019 - Parkplatz an der Südseite des Bahnhofs Seegefeld bereitstellen (DS 7496)

 

 
Download   DS 7496 Antrag AfD-Fraktion
Anträge
 
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11.6: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - zum Bau eines Parkhauses in der Scharenbergstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - zum Bau eines Parkhauses in der Scharenbergstraße (DS 7500)

 

 
Download   DS 7500 Antrag CDU-Fraktion
Anträge
 
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11.7: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Stärkung der Wirtschaftsförderung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Stärkung der Wirtschaftsförderung (DS 7498)

 

 
Download   DS 7498 Antrag CDU-Fraktion
Anträge
 
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11.8: Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Bau einer Querungshilfe im Bereich Nauener Straße/Ecke Innsbrucker Straße/Hansastraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019 - Bau einer Querungshilfe im Bereich Nauener Straße/Ecke Innsbrucker Straße/Hansastraße (DS 7499)

 

 
Download   DS 7499 Antrag CDU-Fraktion
Anträge
 
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11.9: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zum Haushalt 2019 – Versammlungsort für gemeinnützige Gruppen als Ersatz des B 80
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE/ABü, DIE LINKE und FDP zum Haushalt 2019 – Versammlungsort für gemeinnützige Gruppen als Ersatz des B 80 (DS 7489 /Ä)

 
Download   DS 7489 Ä Gemeinsamer Antrag Fraktionen
Anträge
 
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12: Beschluss zur Ergebnisverwendung für Betriebe gewerblicher Art der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Ergebnisverwendung für Betriebe gewerblicher Art der Stadt Falkensee (DS 7494)

 

 

 
Download   DS 7494 Beschluss
Beschlussvorlagen
 
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13: Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Quartalsbericht des Kämmerers für das III. Quartal zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2018

 

 
Download   Quartalsbericht
Anlage
 
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14: Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Falkensee (DS 7461 + DS 7462)

 

 
Download   DS 7461 Beschluss + Kalkulation
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7462 Satzung
Anlage
 
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15:  Beschluss zum Standortkonzept Rathaus sowie II. BA Sanierung Rathausgebäude
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

 Beschluss zum Standortkonzept Rathaus sowie II. BA Sanierung Rathausgebäude (DS 7488)

 

 
Download   DS 7488 Beschluss + Anlage 1
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7488 Anlage 2
Anlage
 
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16: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 92 „Hallenbad“
 
Dateien vorhandenDokumente: 19 | Beschreibung: √
 
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17:  Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 71 I „Zentrum Finkenkrug“
 
Dateien vorhandenDokumente: 18 | Beschreibung: √
 
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18: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes für das SVV-Büro
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes für das SVV-Büro (DS 7467 /Ä)

 

 
Download   DS 7467 Ä Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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19: Antrag der AfD-Fraktion zu Bürgschaften für Asylbewerber
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der AfD-Fraktion zu Bürgschaften für Asylbewerber (DS 7497)

 

 
Download   DS 7497 Antrag AfD-Fraktion
Anträge
 
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20: Antrag der CDU-Fraktion zum grundhaften Ausbau der L 201
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der CDU-Fraktion zum grundhaften Ausbau der L 201 (DS 7501)

 

 
Download   DS 7501 Antrag CDU-Fraktion
Anträge
 
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21:  Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü für eine Umweltverträglichkeits-prüfung für den Bau eines Park & Ride Parkplatzes am Seegefelder Bahnhof
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

 Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü für eine Umweltverträglichkeits-prüfung für den Bau eines Park & Ride Parkplatzes am Seegefelder Bahnhof (DS 7502)

 

 
Download   DS 7502 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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22: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Schulwegsicherung zwischen Schönwalde und Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Schulwegsicherung zwischen Schönwalde und Falkensee (DS 7503)

 

 
Download   DS 7503 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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23: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Aufnahme der Arbeitsgruppe Umwelt der Lokalen Agenda in den Arbeitskreis Hallenbad
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Aufnahme der Arbeitsgruppe Umwelt der Lokalen Agenda in den Arbeitskreis Hallenbad (DS 7504)

 

 
Download   DS 7504 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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24: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Ersatz/Ausgleich zur Umwandlung von Waldflächen im Gebiet der Aufstellung des B-Planes F 92 „Hallenbad“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zum Ersatz/Ausgleich zur Umwandlung von Waldflächen im Gebiet der Aufstellung des B-Planes F 92 „Hallenbad“ (DS 7505)

 

 
Download   DS 7505 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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25: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Sicherung der städtebaulichen Qualität im Zentrum Finkenkrug - B-Plan F 71 „Zentrum Finkenkrug“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Sicherung der städtebaulichen Qualität im Zentrum Finkenkrug - B-Plan F 71 „Zentrum Finkenkrug“ (DS 7506)

 
Download   DS 7506 Antrag Gruene-Fraktion
Anträge
 
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26: Anfrage der AfD-Fraktion zur Handhabung von Erbbaurechtsverträgen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfrage der AfD-Fraktion zur Handhabung von Erbbaurechtsverträgen (DS 7493)


 

 
Download   DS 7493 Anfrage AfD-Fraktion
Anträge
 
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27: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 

                                 


 

 
 
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