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Mitgliederbereich
   

37. Stadtverordnetenversammlung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 07.11.2018, um 18:00 Uhr
 
Ort Stadthalle Falkensee (Veranstaltungssaal), Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee
 

Öffentliche Bekanntmachung der 37. ordentlichen Tagung der Stadtverordnetenversammlung

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2: Einwohnerfragestunde
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Geschäftliches
Dateien vorhanden5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 36. SVV
Dateien vorhanden6: Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode
Dateien vorhanden7: Beschluss zur Berufung von Herrn Oliver Hödt als stellvertretenden Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode
Dateien vorhanden8: Beschluss zur Einteilung des Wahlgebietes Falkensee
Dateien vorhanden9: Beschlussfassung über den Inklusiven Teilhabeplan für die Stadt Falkensee
Dateien vorhanden10: Abwägungsbeschluss zum VBB-Plan 80 „Friedenstraße“
Dateien vorhanden11: Beschluss zum Antrag auf Aufnahme in das Fördermittelprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesbauministeriums mit dem Projekt „Masterplan Spandauer Straße“
Dateien vorhanden12: Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung des Beschlusses (DS 7369) bzgl. Anliegerstraßenbau Griegallee aus der 35. SVV vom 27.06.2018
Dateien vorhanden13: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes sowie einer halben Personalstelle für das SVV-Büro für die Übergangszeit
Dateien vorhanden14: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“
Dateien vorhanden15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Mitgliedschaft der Stadt in der AGFK Brandenburg (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg)
Dateien vorhanden16: Antrag der Fraktionen von GRÜNE/ABü und FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
17: Anfragen
18: Mitteilungen/Sonstiges:

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Eröffnung/Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 
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2: Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Einwohnerfragestunde

 
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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Beschreibung:

Informationen des Bürgermeisters      

 
 
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4: Geschäftliches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Geschäftliches

 
 
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5: Niederschrift des öffentlichen Teils der 36. SVV
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Niederschrift des öffentlichen Teils der 36. SVV vom 26.09.2018

 
Download   Niederschrift des öffentlichen Teils der 36. SVV
Protokoll
 
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6: Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Berufung von Herrn Mathias Techen als Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode (DS 7459)

 
Download   DS 7459
Beschlussvorlagen
 
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7: Beschluss zur Berufung von Herrn Oliver Hödt als stellvertretenden Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Berufung von Herrn Oliver Hödt als stellvertretenden Wahlleiter der Stadt Falkensee für die Dauer der Legislaturperiode (DS 7460)

 
Download   DS 7460
Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss zur Einteilung des Wahlgebietes Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zur Einteilung des Wahlgebietes Falkensee (DS 7457)

 
Download   DS 7457 Beschluss + Anlage 1 (A 4)
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7457- Anlage 1_Wahlkreise (A 3)
Anlage
 
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9: Beschlussfassung über den Inklusiven Teilhabeplan für die Stadt Falkensee
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über den Inklusiven Teilhabeplan für die Stadt Falkensee (DS 7450)

 
Download   DS 7450
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7450TeilhabeplanFalkensee- Oktober2018
Anlage
 
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10: Abwägungsbeschluss zum VBB-Plan 80 „Friedenstraße“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Abwägungsbeschluss zum VBB-Plan 80 „Friedenstraße“ (DS 7451)

 
Download   DS 7451 Beschluss VBB 80
Beschlussvorlagen
 
Download   DS 7451 Anlage 1 - Abwägung
Anlage
 
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11: Beschluss zum Antrag auf Aufnahme in das Fördermittelprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesbauministeriums mit dem Projekt „Masterplan Spandauer Straße“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschluss zum Antrag auf Aufnahme in das Fördermittelprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesbauministeriums mit dem Projekt „Masterplan Spandauer Straße“ (DS 7452)

 
Download   DS 7452 Beschluss + Anlage
Beschlussvorlagen
 
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12: Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung des Beschlusses (DS 7369) bzgl. Anliegerstraßenbau Griegallee aus der 35. SVV vom 27.06.2018
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung des Beschlusses (DS 7369) bzgl. Anliegerstraßenbau Griegallee aus der 35. SVV vom 27.06.2018 (DS 7456)

 
Download   DS 7456 Antrag
Anträge
 
Download   DS 7456 Anlage (DS 7369 alter Beschluss Griegallee
Anlage
 
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13: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes sowie einer halben Personalstelle für das SVV-Büro für die Übergangszeit
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes sowie einer halben Personalstelle für das SVV-Büro für die Übergangszeit (DS 7467)

 
Download   DS 7467 Antrag
Anträge
 
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14: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“ (DS 7468)

 
Download   DS 7468 Antrag
Anträge
 
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15: Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Mitgliedschaft der Stadt in der AGFK Brandenburg (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktion GRÜNE/ABü zur Mitgliedschaft der Stadt in der AGFK Brandenburg (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg) (DS 7469)

 
Download   DS 7469 Antrag
Anträge
 
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16: Antrag der Fraktionen von GRÜNE/ABü und FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Antrag der Fraktionen von GRÜNE/ABü und FDP zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße (DS 7470)

 
Download   DS 7470 Antrag
Anträge
 
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17: Anfragen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Anfragen

 
 
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18: Mitteilungen/Sonstiges:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Mitteilungen/Sonstiges:

 
 
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