Abstimmungsschein: Online-Beantragung nicht mehr möglich

Am Sonntag, 15. November 2020 findet die Abstimmung zum Bürgerentscheid über den Bau eines Hallenbades in Falkensee statt. Mit dem Bürgerentscheid soll die abschließende und verbindliche Entscheidung zum Bau des Hallenbades in Falkensee fallen. Anders als bisher entscheidet jetzt aber die Bürgerschaft mit dem Bürgerentscheid direkt und nicht mehr die Stadtverordnetenversammlung.

Der Bürgerentscheid ist vom Ablauf her vergleichbar mit einer Wahl. Es werden Abstimmungslokale eingerichtet, die weitgehend den gewohnten Wahllokalen entsprechen. Am Abstimmungstag sind die „Wahllokale“ von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. 

Wer am Abstimmungstag (15. November 2020) verhindert ist und ein Abstimmungslokal nicht aufsuchen kann, kann einen Antrag einen entsprechenden Abstimmungsschein (Briefabstimmungsunterlagen) stellen. Dieser berechtigt, an der Briefabstimmung teilzunehmen bzw. am Abstimmungstag in einem beliebigen Abstimmungslokal die Stimme abzugeben.

Eine Beantragung über das Online-Formular ist nicht mehr möglich, da eine rechtzeitige Zusendung der Unterlagen nicht zugesichert werden kann. 
 

Jedoch können noch bis zum 13. November 2020 im Briefabstimmungsbüro im Bürgeramt der Stadt Falkensee in der Poststraße 31 Briefabstimmungsunterlagen persönlich abgeholt werden oder auch direkt vor Ort eine Stimmenabgabe erfolgen. Am Freitag, 13. November ist das Briefabstimmungsbüro im Bürgeramt bis 18 Uhr geöffnet.

Für Fragen zum Bürgerentscheid steht zudem das Team des Fachbereichs Wahlen um Wahlleiter Mathias Techen telefonisch unter 03322 281575 oder per E-Mail an   gern zur Verfügung.

Unter www.falkensee.de/hallenbad besteht die Möglichkeit, sich umfassend zum Projekt Hallenbad, seiner bisherigen Entwicklung, den zugehörigen Planungen sowie zum Umfang des Bauvorhabens, für das im November 2019 die Baugenehmigung durch den Landkreis Havelland erteilt wurde, wie auch über die Pro- und Contra-Argumente zu informieren.