Bürgerentscheid zum Bau eines Hallenbades – Informationen zur Briefabstimmung

Am Sonntag, 15. November 2020 wird in Falkensee ein Bürgerentscheid zum Bau eines Hallenbades durchgeführt. Der Bürgerentscheid ist vom Ablauf her vergleichbar mit einer Wahl. Es werden Abstimmungslokale eingerichtet, die weitgehend den gewohnten Wahllokalen entsprechen und am Abstimmungstag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sind. Wie bei Wahlen ist aber auch die Abstimmung per Brief möglich. Gerade unter „Corona-Bedingungen“ wird es viele geben, die erstmalig von der „Briefwahl“ Gebrauch machen und sich fragen, wie das funktioniert.

Eigentlich ist es recht einfach: Die Abstimmungsberechtigten haben bereits oder bekommen in den nächsten Tagen die Benachrichtigungskarte zum Bürgerentscheid. Wer die Briefabstimmung nutzen will, muss dies zunächst beantragen. Der Antrag kann schriftlich (Stadt Falkensee, Bürgeramt, Poststraße 31, 14612 Falkensee), über das Online-Formular oder persönlich im Briefabstimmungsbüro im Bürgeramt der Stadt Falkensee in der Poststraße 31 erfolgen. Der Antrag kann auch erfolgen, wenn noch keine Benachrichtigungskarte zugegangen ist. Die Briefabstimmungsunterlagen werden zugeschickt. Für die Abholung ist das Briefabstimmungsbüro am Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr sowie am Mittwoch und Freitag von 9 bis 13 Uhr geöffnet. Bei persönlicher Abholung der Briefabstimmungsunterlagen im Briefabstimmungsbüro kann auch direkt vor Ort eine Stimmenabgabe erfolgen.

Es ist möglich, sich bei dem Antrag auf Erteilung eines Abstimmungsscheins oder auf Ausstellung von Briefabstimmungsunterlagen vertreten zu lassen. Dafür wird eine Vollmacht benötigt, wenn für eine andere Person die Briefabstimmung beantragt oder Unterlagen abgeholt werden sollen. Auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung befindet sich der Antrag auf Erteilung eines Abstimmungsscheines und auch die Vollmacht.

Informationen zum Ausfüllen der Abstimmungsunterlagen und zur Rücksendung sind in den Briefabstimmungsunterlagen enthalten.