Land Brandenburg: Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung

Zur Eindämmung des Coronavirus werden zahlreiche Anfragen unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern, Dienstleistern, Handel und Verbänden an die Landesregierung gerichtet. Insbesondere geht es um konkrete Verhaltensregeln im täglichen Leben. Auf der Internetseite corona.brandenburg.de werden über den Link FAQ wesentliche Fragen beantwortet. Diese Seite wird laufend aktualisiert. Auf den Seiten der Ressorts wird zusätzlich auf spezifische Themen eingegangen.

Bürgertelefon

Auch das Bürgertelefon steht für Anfragen zur Verfügung. Es ist vorerst montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr unter der Nummer 0331 866 5050 erreichbar. 

Aktuell werden wichtige Themen in der Öffentlichkeit diskutiert. Hierzu nachfolgend einige Konkretisierungen, die auch in den FAQ auf der Landesseite zu finden sind bzw. eingearbeitet werden.

Vermeidung von Sozialkontakten
Grundsätzlich gilt: Sozialkontakte vermeiden. Das ist der entscheidende Weg, um die Pandemie einzudämmen. Deshalb bittet die Landesregierung die Brandenburgerinnen und Brandenburger soweit wie möglich im eigenen Umfeld bleiben. Diese Bitte richtet sich aber auch an die Berlinerinnen und Berliner trotz des Ausflugwetters zu Hause bzw. im häuslichen Umfeld zu bleiben

Grundsätzlich gilt, stets und unbedingt die vorgegebenen und allgemein bekannten Verhaltensregeln zu berücksichtigen, z. B. 1,5 Meter Mindestabstand, Sozialkontakte nur innerhalb der Familie, im gemeinsamen Hausstand oder höchstens eine andere Person. 

Aufenthalt im öffentlichen Raum
In Brandenburg besteht keine Ausgangssperre. Deshalb darf man sich bei Einhaltung der Regeln frei bewegen. Dennoch sollten nicht notwendige Wege und Fahrten, zum Beispiel Wochenendausflüge, unterbleiben. Versammlungen o.ä. sind strikt untersagt.

Angeln und Jagd
Beides ist sowohl zur Berufsausübung als auch im privaten Bereich weiterhin grundsätzlich möglich. Die Jagd erfolgt aktuell unter anderem mit dem Ziel, zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest beizutragen, insbesondere in den grenznahen Kreisen zu Polen. Auch hier gilt: Kontakte zu höchstens einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes. Auch beim Angeln gilt: Mindestens 1,5 Meter Abstand!

Freizeit/Tourismus/Vermietung
Ausflüge im Land Brandenburg sind unter Einhaltung der Vorgaben nicht untersagt, sollten aber vermieden werden. Übernachtungsangebote – egal ob Hotel oder Campingplatz – dürfen strikt nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Eine Vermietung an Berufstätige, zum Beispiel an Handwerker, Monteure oder Pendler aus Polen, ist jedoch möglich. Aber auch
dabei sind die Hygieneregeln unbedingt zu beachten.

Eigenes Ferienhaus oder –wohnung/Datschen
Im eigenen Besitz befindliche Ferienhäuser oder -wohnungen dürfen genutzt werden. Auch dabei sind die bekannten Regeln strikt einzuhalten. Es wird dringend gebeten, auf die jeweils örtliche Situation Rücksicht zu nehmen. Lokal oder auf Kreisebene können aus besonderem Anlass anderslautende Festlegungen getroffen werden.

Geburten
Besuche von Geburtsstationen bzw. der Aufenthalt im Kreissaal durch werdende Väter und Väter von Neugeborenen sind in der Regel erlaubt. Dies kann jedoch vor Ort gesondert und abweichend geregelt werden. Dies gilt auch für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.

Friedhöfe
Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.